Bayerns Ministerpräsident Söder will unter anderem die Einkommen- und Mehrwertsteuer senken. Ökonom Fratzscher hält die meisten Vorschläge für eine Umverteilung nach oben.(...)
Kürzlich hat Kanzler Olaf Scholz mit ein paar Bürgern in Lübeck über ihre Sorgen und Nöte gesprochen.(...)
Aufrüstung und Waffenlieferungen: Kanzler Scholz hat eine Wende in der deutschen Außenpolitik vollzogen. Jetzt wird in seiner Partei kontrovers diskutiert, wie weit diese Wende gehen soll.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht Deutschland auch künftig nicht in der Rolle einer "Führungsmacht" in der internationalen Politik.(...)
Aufrüstung und Waffenlieferungen: Kanzler Scholz hat eine Wende in der deutschen Außenpolitik vollzogen. Jetzt wird in seiner Partei kontrovers diskutiert, wie weit diese Wende gehen soll.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht Deutschland auch künftig nicht in der Rolle einer „Führungsmacht“ in der internationalen Politik.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich plädiert dafür, Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin unter bestimmten Bedingungen nicht auszuschließen.(...)
Bringt es etwas, mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu reden? Die Meinungen dazu gehen auseinander. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich meint, dass man zumindest offen für Gespräche sein sollte.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich plädiert dafür, Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin unter bestimmten Bedingungen nicht auszuschließen. «Man kann solche Gespräche nicht erzwingen», sagte Mützenich der Deutschen Presse-Agentur.(...)
Kremlchef Putin lässt in der Ukraine morden. Mehrere Staatschefs fordern seit Längerem den Kontaktabbruch, Kanzler Scholz hält die Kanäle offen. Nun erklärt SPD-Fraktionschef Mützenich, wann das sinnvoll ist.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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