Überall Kriegstreiber!
Wer Waffenlieferungen an die Ukraine befürwortet, gilt als Bellizist und kriegsgeil. Geht's nicht etwas weniger plump?(..)
Wer Waffenlieferungen an die Ukraine befürwortet, gilt als Bellizist und kriegsgeil. Geht's nicht etwas weniger plump?(..)
Wie einig ist sich die Ampel im Bezug auf den Krieg in der Ukraine und die Rolle der EU? SPD-Frau Katarina Barley befindet: Sehr einig! Der Grüne Sergey Lagodinsky sieht das anders.(...)
Die SPD-Mitglieder Klingbeil und Lambrecht hatten in den letzten Monaten von einer internationalen „Führungsmacht“ Deutschlands gesprochen. Juso-Chefin Rosenthal stellt sich gegen die Partei-Kollegen.(...)
Parteichef Lars Klingbeil hat ungewöhnlich deutliche Kritik an der sozialdemokratischen Russlandpolitik in der Zeit vor dem Krieg gegen die Ukraine geübt.(...)
Das Machtwort des Kanzlers bei der Kernenergie offenbart die Regierungskrise. Robert Habeck sieht sich von Olaf Scholz und Christian Lindner blamiert. Die Ampel schaltet nicht mehr auf grüne Welle, sondern beharrlich auf Rot-Gelb.(...)
Zuletzt waren in der SPD Rufe laut geworden, auf Umfragen nach mehr Diplomatie zu hören. Der Kanzler betont nun: Bei Gesprächen über ein Kriegsende müsse die Souveränität der Ukraine gewahrt bleiben.(...)
Nach wiederholten Forderungen nach einer Verhandlungslösung für einen Frieden in der Ukraine hat der Militärökonom Marcus Keupp von ETH Zürich die Wortmeldungen von Politikern wie Sahra Wagenknecht (Linke), Michael Kretschmer (CDU) oder des Kölner SPD-Politikers Rolf Mützenich (SPD) scharf kritis
Ex-Ukraine-Botschafter Andrij Melnyk hat den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich in einem Post bei Twitter scharf kritisiert.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit Blick auf künftige diplomatische Bemühungen für ein Ende des Krieges gegen die Ukraine betont, dass es sich dabei nicht um einen russischen Diktatfrieden handeln könne.(...)
Viel zu lange gab es in der SPD eine unheilvolle Allianz des linken und rechten Parteiflügels im Verhältnis zu Russland.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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