SPD-Fraktionschef Mützenich verteidigt Scholz' China-Reise
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) gegen Kritik verteidigt.(...)
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Handelsblatt, 04.11.2022
Pressespiegel
Scholz bei umstrittenem China-Besuch mit Militärparade empfangen
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz mit Staats- und Parteischef Xi Jinping gesprochen hatte, hat er auf seinem Antrittsbesuch in China nun den scheidenden Regierungschef Li Keqiang getroffen.(...)
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Merkur.de, 04.11.2022
Reizthemen China und Steuern
Die SPD will mit einem Debattenkonvent in Berlin die Basis beteiligen. Im Mittelpunkt sollen die Energiewende und der digitale Wandel stehen.(...)
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taz.de, 04.11.2022
„Kein Egotrip“: Mützenich verteidigt Scholz
Die China-Reise des Kanzlers sorgt auch in Deutschland weiter für Diskussionen. SPD-Fraktionschef Mützenich nahm Scholz im Deutschlandfunk gegen Kritik an dem Peking-Besuch in Schutz.(...)
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Deutschlandfunk, 04.11.2022
Die Zeitenwende im Kopf hat bei vielen Sozialdemokraten noch immer nicht stattgefunden
Immer wieder attackieren SPD-Politiker die grüne Außenministerin – weil die Sozialdemokraten sich für bessere Außenpolitiker halten und ihr Russland-Problem bis heute nicht gelöst haben.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 01.11.2022
Diplomatie kann auch schädlich sein
In der Ampelkoalition tobt gerade ein neuer Streit um den richtigen Umgang mit Kreml-Gewaltherrscher Wladimir Putin.(...)
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Rheinische Post, 31.10.2022
Rede an die besorgte Nation
Die Geschichte ändert auch Lehren aus der Geschichte.(...)
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Frankfurter Allgemeine, 29.10.2022
Überall Kriegstreiber!
Wer Waffenlieferungen an die Ukraine befürwortet, gilt als Bellizist und kriegsgeil. Geht's nicht etwas weniger plump?(..)
Veröffentlicht:
Zeit online, 28.10.2022
Diplomaten in der Minderheit
Einige deutsche Politiker fordern Gespräche im Ukraine-Krieg. Doch eine einfache Lösung gibt es nicht.(...)
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Neues Deutschland, 28.10.2022
Grüner EU-Abgeordneter kritisiert Kurs der Bundesregierung – Deutschland „in Brüssel unten durch“
Wie einig ist sich die Ampel im Bezug auf den Krieg in der Ukraine und die Rolle der EU? SPD-Frau Katarina Barley befindet: Sehr einig! Der Grüne Sergey Lagodinsky sieht das anders.(...)
Veröffentlicht:
Merkur, 28.10.2022