Der Krisenminister
Veröffentlicht:
Financial Times Deutschland, 16.01.2006
Pressespiegel
SPD und Grüne entsetzt über Enthüllungen
Mit Entsetzen haben Abgeordnete der SPD und der Grünen gestern auf Medienberichte reagiert, wonach zwei Agenten des Bundesnachrichtendiensts (BND) im März 2003 in Bagdad waren und dort der US-Armee bei der Zielauswahl geholfen haben sollen - nicht auf eigene Faust, sondern mit Wissen und Billigun
Veröffentlicht:
Financial Times Deutschland, 13.01.2006
Blair will Iran vor Uno-Sicherheitsrat zerren
Im Atomstreit mit Iran verhärten sich die Fronten. Der britische Premier Tony Blair forderte gestern, den Fall unverzüglich vor den UNO-Sicherheitsrat zu bringen.
Veröffentlicht:
Financial Times Deutschland, 12. 01.2006
Europa soll China mit ins Boot holen
In Berlin wächst die Bereitschaft in Bundesregierung und Parlament, die Gespräche Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens mit dem Iran vorerst nicht fortzusetzen.
Veröffentlicht:
Kölner Stadt-Anzeiger, 11.01.2006
Steinmeier droht Iran im Atomstreit
Der Streit um Irans Nuklearprogramm nimmt an Schärfe zu. Der deutscheAußenminister Frank-Walter Steinmeier drohte der Regierung in Teheran gestern mit Konsequenzen, sollte sie wie angekündigt die Atomforschungan versiegelten Anlagen wieder aufnehmen. Aus Iran kämen "sehr, sehr verhängnisvolle Signale", sagte er am Rande der Klausurtagung der Bundesregierung in Genshagen bei Berlin.. "Das kann nicht ohne Folgen bleiben." (...)
Veröffentlicht:
Financial Times Deutschland, 10.01.2006
Der aus dem Dunkeln kam
Während das Ausland Kanzlerin Merkel als Star der Europa-Diplomatie feiert, ist das Scheinwerferlicht dem neuen Außenminister Steinmeier bisher nicht gut bekommen. Er kämpft gegen seine Vergangenheit als Schröders Schattenmann, seine Kühle irritiert selbst Parteifreunde.
Veröffentlicht:
DER SPIEGEL, 51/2005
Kirchen kritisieren deutsche Waffenlieferungen
Die beiden großen Kirchen haben die von der rot-grünen Regierung verantworteten Rüstungsexporte scharf verurteilt. Nach dem Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) sind besonders die Ausfuhren in Entwicklungsländer besorgniserregend.
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 13.12.2005
Koalition steht zu Steinmeier
Politiker von Union und SPD haben Forderungen der FDP nach einem Rücktritt von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zurückgewiesen. Die FDP betreibe "Polemik statt Aufklärung", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Olaf Scholz.
Veröffentlicht:
Die WELT, 09.12.2006
Schwarz-Rot stützt Steinmeier
Politiker von Union und SPD haben Forderungen der FDP nach einem Rücktritt von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zurückgewiesen. Die FDP betreibe "Polemik statt Aufklärung", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Olaf Scholz.
Veröffentlicht:
Berliner Morgenpost, 09.12.2005
Steinmeier holt die Vergangenheit ein
Die Affäre um Gefangenen-Transporte des amerikanischen Geheimdienstes CIA war auch gestern Thema Nummer eins.
Veröffentlicht:
Kölner Stadt-Anzeiger, 09.12.2005