Heizungsgesetz wird erst nach Sommerpause im Bundestag abgestimmt
Vor allem die Grünen wollten das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause durch den Bundestag bringen.(...)
Veröffentlicht:
Evangelisch.de, 06.07.2023
Pressespiegel
Wie es mit dem Heizungsgesetz weitergeht
Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag stattgegeben – und das Gebäudeenergiegesetz vorerst gestoppt. Kann es doch noch verabschiedet werden?(...)
Veröffentlicht:
Zeit.de, 06.07.2023
Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz im Eilverfahren
In wenigen Tagen sollte der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschließen. Doch der Berliner CDU-Politiker Thomas Heilmann klagte – mit Erfolg. Heute berät sich die Ampel zum weiteren Vorgehen.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 05.07.2023
Die Mützenich-Erklärung
Rolf Mützenich will über den Sommer hinaus Fraktionschef der SPD bleiben. Wir kennen seine Erklärung im Wortlaut.(...)
Veröffentlicht:
The Pioneer, 05.07.2023
Gericht stoppt Heizungsgesetz
Um das Gebäude-Energie-Gesetz hat es innerhalb der Ampel ein monatelanges Hin und Her gegeben.(...)
Veröffentlicht:
Stuttgarter Zeitung, 06.07.2023
Marktplatz der Berliner Politik
Auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes wird schon mal gebrüllt, getanzt oder Bockwurst gegessen – hier verdichtet sich der Parlamentsbetrieb. Ein Einblick, kurz vor der Sommerpause.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 05.07.2023
Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben
Rolf Mützenich will für weitere zwei Jahre Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag bleiben.(...)
Veröffentlicht:
Mindener Tagesblatt, 04.07.2023
Streit um Warburg-Untersuchungsausschuss des Bundestags eskaliert
CDU-Chef Merz kündigt im Streit um den U-Ausschuss zur Warburg-Affäre den Gang nach Karlsruhe an. Due SPD hält den Untersuchungsauftrag zu Scholz' Zeit in Hamburg für verfassungswidrig.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 04.07.2023
Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben
Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben.(...)
Veröffentlicht:
Westdeutsche Zeitung, 04.07.2023
Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben
Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben.(...)
Veröffentlicht:
Nordbayern.de, 04.07.2023