Freundliche Grüße nach Moskau
Die SPD-Linke fordert eine klarere sozialdemokratische Handschrift in der Außenpolitik. In der Kritik steht vor allem Maas’ harter Kurs gegenüber Russland.
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 06.01.2019
Pressespiegel
Ein Kampfschiff nach Kairo
Ägypten darf in Deutschland eine Fregatte kaufen. Dabei gehört es zur Militärallianz, die in Jemen Krieg führt. SPD-Politiker sehen Koalitionsabsprachen verletzt.
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 03.01.2019
Russland und Türkei wollen Syrien-Einsätze koordinieren
Mit dem Rückzug der USA aus Syrien scheint ein Machtvakuum zu entstehen. Auch deshalb fordern deutsche Politiker dort mehr Engagement.
Veröffentlicht:
WAZ, 30.12.2018
Unions-Außenpolitiker will finanzielle Unterstützung für Syrien
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), fordert finanzielle Unterstützung aus Deutschland für den Wiederaufbau Syriens als demokratischer Staat.
Veröffentlicht:
Finanznachrichten.de, 30.12.2018
Deutschland im UN-Sicherheitsrat – näher dran an den Krisen
Ab Januar ist Deutschland Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Als eines der ersten Themen steht der Syrien-Konflikt auf der Tagesordnung.
Veröffentlicht:
Berliner Morgenpost, 30.12.2018
Bundestag äußert Bedenken zu Einsätze in Syrien und Afghanistan
Was Trump für die US-Truppen in Afghanistan und Syrien entscheidet und plant, betrifft auch deutsche Soldaten. Abgeordnete des Bundestags zeigen sich beunruhigt.
Veröffentlicht:
Handelsblatt.de, 22.12.2018
Bedenken zu Bundeswehr-Einsätzen in Syrien und Afghanistan
Was Trump für die US-Truppen in Afghanistan und Syrien entscheidet und plant, betrifft auch deutsche Soldaten. Abgeordnete des Bundestags zeigen sich beunruhigt.
Veröffentlicht:
Welt.de, 22.12.2018
Koalitionskrach wegen Rüstungsexporten
Kanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch im Bundestag erklärt, die Überarbeitung der einschlägigen Richtlinien werde ins erste Halbjahr 2019 verschoben. SPD-Vizefraktionschef Rolf Mützenich kritisiert dies scharf.
Veröffentlicht:
Dresdner Neueste Nachrichten, 13.12.2018
Mützenich kritisiert Verzögerung bei Rüstungsexportrichtlinien
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Ankündigung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Mittwoch kritisiert, die Überarbeitung der Richtlinien für den Export von Rüstungsgütern ins nächste Jahr zu verschieben.
Veröffentlicht:
Dts.de, 13.12.2018
Wach auf, Europa!
Die aktuelle Zuspitzung des Konfliktes um den INF-Vertrag zeigt, wie weit Deutschland und Europa vom eigenen Anspruch entfernt sind, multilaterale Regeln auch bei Gegenwind aufrecht zu erhalten.
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau, 07.12.2018