Die SPD und die reine Leere
Es wird Zeit, dass sich ein Sozialdemokrat findet, der Saskia Esken ein Buch schenkt: „Lachen hilft. Politische Witze“, erzählt von Willy Brandt.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 11.01.2020
Pressespiegel
Als Anti-GroKo-Rebellen gestartet, im Establishment gelandet
Rolf Mützenich ist ein außergewöhnlich höflicher Politiker. Die exzellenten Umgangsformen des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion sorgen dafür, dass der 60 jährige Kölner unbefangenen Beobachtern als zurückhaltend, womöglich gar wenig durchsetzungsstark erscheint.
Veröffentlicht:
Die Welt, 11.01.2020
Fast mitleidig wendet sich Ströbele an Luisa Neubauer
Es ist nicht mehr so wie früher. Darin stimmen bei diesem Fest zum 40. Geburtstag der Grünen, selten genug, die Parteiveteranen Joschka Fischer und Hans-Christian Ströbele überein.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 11.01.2020
Kleine Hinweise für die neuen Vorsitzenden
Die Kompetenz der Abgeordneten sei „ganz maßgeblich für die Arbeit der SPD“, sagt Fraktionschef Rolf Mützenich - eine selbstbewusste Ansage an die Parteichefs.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 10.01.2020
Koalition steht anscheinend vor endgültiger Einigung bei Grundrente
Nach langem Streit steht die grosse Koalition anscheinend vor einem endgültigen Durchbruch bei der Grundrente für Geringverdiener.(...)
Veröffentlicht:
Nau.ch, 10.01.2020
Wenn das Geld nicht abfließt
Der Bund hat Milliarden bereitgestellt, kann sie aber nicht ausgeben. Die Koalition will das ändern - mehr Investitionen waren eine der zentralen Forderungen der neuen SPD-Chefs.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 10.01.2020
CDU und SPD suchen Lösungen für Investitionsstau
Seit Jahren stauen sich die Investitionen in Straßen, Schulen und Krankenhäuser. Die Koalition sucht nun nach Auswegen. Der DGB fordert die Bundesregierung zu massiven Investitionen auf.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 10.01.2020
Mützenich sieht SPD "in putzmunterer Verfassung"
Die Sozialdemokraten sehen sich für die weitere Regierungsarbeit gut aufgestellt. "Die SPD ist in putzmunterer Verfassung", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich am Freitag zum Abschluss einer zweitägigen Klausurtagung der Bundestagsabgeordneten.
Veröffentlicht:
Welt.de, 10.01.2020
Umbau in der GroKo? Söder macht Dampf und ein SPD-Mann betreibt Muskelspiele
Während alle Welt auf den gefährlichen Brandherd Nahost schaut, wird im politischen Berlin einiges umsortiert.(...)
Veröffentlicht:
Focus.de, 10.01.2020
Jahresauftaktklausur: Das plant die SPD -Bundestagsfraktion im Jahr 2020
Auf einer Klausur hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auf Schwerpunkte für ihre Arbeit in diesem Jahr verständigt. Neben der deutschen EU-Ratspräsidentschaft standen die Sozial- und Klimapolitik sowie Abrüstung und Rüstungskontrolle im Mittelpunkt.(...)
Veröffentlicht:
Vorwaerts.de, 10.01.2020