- Die Wahl von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zu SPD-Chefs, ist ein Beben gewesen.
- Viele in der SPD-Bundestagsfraktion sind skeptisch. Bei der Fraktionsklausur kam es aber nicht zum Eklat.
Die Neujahrsklausur der SPD zeigt: Vom Ende der großen Koalition spricht derzeit keiner mehr. Auch die neue Parteiführung hat das Revoluzzertum vorerst aufgegeben.(...)
Es war ein Abend voller persönlicher Einblicke und berührender Momente. Bei der Talkshow "Kölner Menschen 2019" in der voll besetzten Volksbühne am Rudolfplatz ließen am Dienstagabend acht prominente Kölner das vergangene Jahr Revue passieren.(...)
Damit stellen sich die Europäer gegen die Forderung von US-Präsident Trump, den mühsam ausgehandelten Pakt aufzugeben. Iran ist bereit, seine Nuklearanlagen weiter überwachen zu lassen.(...)
Frank-Walter Steinmeier und Gattin schütteln in Schloss Bellevue 250 Hände - viele mit Wohlwollen, eine nur ganz kurz. Und einige Bundesminister fehlen.(...)
Sie gehe davon aus, dass die Ausbildung «bald» wieder aufgenommen werden könne, sagte sie am Donnerstag nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags.(...)
Die SPD startet mit den alten Problemen ins neue Jahr. Von einem GroKo-Ausstieg ist keine Rede mehr, dennoch will die Partei ihr Profil schärfen. Eine Strategie ist nicht erkennbar.(...)
- SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nimmt die anhaltende Eskalation im Nahen Osten zum Anlass für scharfe Kritik an Trumps Politik.
- Wortwahl und Handlungen Trumps seien "nicht akzeptabel".
Wie soll die Bundeswehr auf die Krise im Irak und die Forderung nach einem Truppenabzug reagieren? In der Bundespolitik ist man sich noch nicht einig.(...)
Die USA lassen den iranischen General Soleimani im Irak töten. Das sorgt für internationale Kritik und eine sich zuspitzende Lage in der Region. Auch SPD-Fraktionschef Mützenich attackiert US-Präsident Trump verbal - und warnt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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