Wahlkampf pur in Debatte über Vertrauensfrage
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Debatte über seine Vertrauensfrage im Bundestag für eine Wahlkampfrede mit harten Attacken vor allem gegen die FDP genutzt(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 16.12.2024
Pressespiegel
Absurdes Theater: Scholz feiert seine Kanzlerschaft - für Tiefpunkt sorgt aber AfD-Mann
Der Kanzler stellte im Bundestag die Vertrauensfrage. Die Debatte dazu geriet stellenweise aber zu einem absurden Theater. Etwa bei der Rede von Scholz, der seine Kanzlerschaft sehr positiv darstellte. (...)
Veröffentlicht:
Focus.de, 16.12.2024
Habeck? Megadeth!
Wie ehrlich die Frage ist, die Olaf Scholz stellte, wie gut inszeniert der Hass auf die FDP, und wie schief die Bilder des Grünen-Kanzlerkandidaten: zur Historie und Gegenwart eines deutschen Bühnenstücks.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 16.12.2024
Vertrauen, Misstrauen oder Enthaltung?
Mit der Vertrauensfrage soll heute im Bundestag der Weg zu Neuwahlen geebnet werden. Aus einigen Fraktionen wurde deutlich, wie sie abstimmen wollen. SPD-Fraktionschef Mützenich sprach von einem "Tag der Erleichterung".(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 16.12.2024
Merz attackiert mit „Froschschenkeln“ – Mützenich kontert mit Köln-Beispiel
Rund um die Vertrauensfrage kommt es zu hitzigen Debatten. Der Kölner SPD-Politiker kontert Merz mit einem Beispiel aus Chorweiler.(...)
Veröffentlicht:
Kölner Stadt-Anzeiger.de, 16.12.2024
Rolf Mützenich auf den Spuren Willy Brandts
SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, hielt eine bemerkenswerte Rede zur Frage, wie sozialdemokratische Außenpolitik der Zukunft aussehen könnte.(...)
Veröffentlicht:
Telepolis.de, 14.12.2024
Mützenich warnt Union vor Blockade des Entlastungsgesetzes
Die ehemaligen Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen noch einmal gemeinsam abstimmen und Entlastungen beschließen. Doch im Bundesrat könnte das Paket noch scheitern.(...)
Veröffentlicht:
Stern.de, 14.12.2024
Mützenich warnt Union vor Blockade des Entlastungsgesetzes
Die ehemaligen Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen noch einmal gemeinsam abstimmen und Entlastungen beschließen. Doch im Bundesrat könnte das Paket noch scheitern.(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 14.12.2024
SPD plant tiefgreifende Reform der Schuldenbremse
In der Ampel scheiterte die SPD an der FDP, nun zieht die Partei mit dem Thema in den Wahlkampf: Nach SPIEGEL-Informationen wollen die Sozialdemokraten die Schuldenregel massiv verändern.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel online, 13.12.2024
SPD möchte Union und FDP für Entlastungspaket gewinnen
In einem Brief an CDU, CSU und FDP schlagen die Sozialdemokraten Entlastungen für Bürger und Unternehmen vor, die sie gern noch vor Weihnachten gemeinsam beschließen würden.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 12.12.2024