Unterwegs auf roten Socken

Endlich mal wieder vorne sein - das ist der Wunsch vieler in der SPD. Die meisten glauben allerdings selbst nicht mehr daran. Insofern ist der Wunsch, einen "Kanzlerkandidaten" aufzustellen durchaus ambitioniert. Vater des Gedankens ist Olaf Scholz, wohingegen die neue Parteiführung bereits mit dem Vorschlag gespielt hat, auf eine Nominierung angesichts der Lage zu verzichten. Doch Scholz, der eigentlich den Realismus für sich gepachtet hat, träumt vom Wiederaufstieg der deutschen, ja der europäische Sozialdemokratie. Dafür spricht vor allem die Tatsache, dass in der Politik gestern alles anders war als heute und morgen vielleicht schon wieder: Eben noch war die CDU in der Krise und im Umfrageloch und die Grünen im Umfrage-Himmel, dann kam Corona. Und könnten die Wähler 2021 nicht einen soliden, in der Krise gestählten Finanzminister lieber als Kanzler haben wollen, als einen Merkel-Nachfolger aus der Provinz? Sollte sich das als reines Wunschdenken erweisen, hätte es wiederum für die Parteilinken an der Spitze von Partei und Fraktion den Vorzug, dass mit einer Wahlniederlage auch die Scholz'sche Art Politik zu machen vorerst erledigt wäre. Also endlich linke Opposition!

In der SPD-Bundestagsfraktion jedenfalls bereitet man sich längst darauf vor, nach der Wahl 2021 mit noch weniger Abgeordneten ins Parlament zurückzukehren. Vorige Woche fand dort ein Stabwechsel statt. Johannes Kahrs, langjähriger haushaltspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, übergab ein rot lackiertes Staffelholz an Siemtje Möller, eine Abgeordnete aus Friesland, die dem Bundestag seit rund zweieinhalb Jahren angehört. Die Gymnasiallehrerin und Verteidigungspolitikerin Möller ist nun eine von drei Sprechern des Seeheimer Kreises, eines Vereins von pragmatischen Abgeordneten. Ihr Gegenpol ist die Vereinigung Parlamentarische Linke (PL) in der Fraktion, die derzeit vom Umweltpolitiker und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch geführt wird. Die PL verfügt über rund 76 von 153 Fraktionsmitgliedern, die Seeheimer etwas mehr als 60. Zudem gibt es noch das Netzwerk Berlin, ursprünglich ein Zusammenschluss jüngerer Abgeordneter aus der politischen Mitte der Partei, wie etwa Hubertus Heil.

Die beiden Hauptgruppierungen teilen sich in der Fraktion viele Aufgaben. Wo ein Seeheimer einen Posten übernimmt, ist die PL als Stellvertreter nicht weit, und umgekehrt. Diesem Schema folgen die Personallisten für fast alle Aufgaben in der Fraktion, zur Zufriedenheit fast aller. Die Zeiten, in denen sich Linke und Seeheimer aus ideologischen Gräben heraus bekämpft haben, schienen bis vor kurzem vorbei. Miersch, selbst kein Ideologe, wurde sogar alljährlich zum berühmt-berüchtigten Schiffsausflug der Seeheimer, der Spargelfahrt, auf dem Wannsee eingeladen.

Doch seit Rolf Mützenich (PL-Mitglied) die Fraktion führt, ändert sich der Ton. Zumal auch im Willy-Brandt-Haus nunmehr eine dezidierte Parteilinke das Sagen hat, Saskia Esken, PL-Mitglied. Ihr Kollege Norbert Walter-Borjans, wie Esken Kandidat der Jusos bei der Neuwahl der Parteivorsitzenden im Winter vergangenen Jahres, liegt zumindest in Teilen der Außen- und Sicherheitspolitik ganz auf Mützenichs Linie und hatte Scholz vor allem mit einer linken Agenda in der Finanz- und Steuerpolitik attackiert.

Der Seeheimer Kahrs, ein Mann mit weitreichenden Verbindungen, hat vorigen Monat sein Mandat abrupt niedergelegt. Seine sorgsam und nicht ohne Intrige geplante Übernahme des Amtes des Wehrbeauftragten war an einer ebenfalls sorgsam und nicht ohne Intrige geplanten Amtsübernahme durch die Berliner Bundestagsabgeordnete Eva Högl gescheitert. Högl hätte 2021 voraussichtlich ihr Bundestagsmandat verloren, ebenso wie Kahrs. Die frühere stellvertretende Fraktionsvorsitzende, sicherheitspolitisch ohne jede Vorkenntnis, wurde von Fraktionsvorsitzenden Mützenich vorgeschlagen. Kahrs erfuhr das erst kurz vor der Nominierung und war empört. Den Kakao, durch den man ihn da zog, wolle er nicht auch noch trinken, ließ Kahrs mit einem Kästner-Zitat wissen und ging von Bord. Ebenso wie der bisherige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels, ein sicherheitspolitischer Realpolitiker, dem der von Hause aus linke Pazifist Mützenich über Monate das Gespräch verweigert hatte. Als Högl vorigen Freitag ihre Antrittsrede hielt, fehlte Bartels auf der Ehrentribüne, wurde aber viel gelobt.

Die Zeit zum Abschiednehmen ist auch für den Neuköllner Abgeordneten Fritz Felgentreu gekommen. Er erklärte kurz nach Kahrs' Abgang, dass er nicht mehr für ein Bundestagsmandat antreten werde. Felgentreus Vorstellungen von einer gut ausgerüsteten Bundeswehr im europäischen Verbund und in der Nato passten ebenfalls nicht zum neuen Kurs. In seinem immer linkeren Landesverband bestand zudem kaum noch Aussicht auf eine Nominierung. Die SPD will linker werden - dies hatte schon vor Monaten auch der Sprecher des parteinahen Wirtschaftsforums der SPD erkannt. Harald Christ, erfolgreicher Unternehmer und guter Bekannter von Andrea Nahles mit sozialpolitischer Neigung, legte nach dem Wechsel zur neuen Parteiführung sein Amt nieder und trat aus der SPD aus. Zur Begründung führte er den "absurden Linkskurs" an, den die SPD "immer weiter, immer schriller" verfolge. Christ war 31 Jahre Mitglied, auf eine fruchtbare Verbindung zwischen Marktwirtschaft und Sozialdemokratie hofft er nicht mehr. Inzwischen engagiert er sich bei der FDP. Frust über den linksökologischen Kurs der Partei macht sich auch bei Gewerkschaften breit, insbesondere bei den Metallern in der Autoindustrie.

Doch zurück zur Fraktion. Dort wurden die Zuständigkeiten von Kahrs quasi zweigeteilt: Möller erhielt den Sprecherposten bei den Seeheimern, im Haushaltsausschuss übernahm allerdings Dennis Rhode Kahrs' Posten, ein junger Anwalt und Abgeordneter aus Niedersachsen. Rhode und Möller teilen sich also Kahrs' Ämter. Ob sie gemeinsam ebenso einflussreich sein werden, wie der umtriebige Kahrs, bleibt offen. Nachfolger Högls als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde Dirk Wiese, ebenfalls ein Sprecher der Seeheimer, aber als Sauerländer eher verhalten. Die Seeheimer hoffen, dass sie nach der Neuaufstellung dem Linkskurs der Partei- und Fraktionsführung etwas entgegensetzen können. Neulich war der Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, bei ihnen zu Gast, sicher ein Augenblick moralischer Rückenstärkung.

Der wäre auch den "Realos" in der Parteiführung willkommen, wo seit Dezember nun Esken, Walter-Borjans sowie der Juso-Chef und stellvertretende Parteivorsitzende Kevin Kühnert das Sagen haben. Da die Parteiarbeit seit Monaten nur noch virtuell läuft, ist schwer zu ermessen, wie weit der Einfluss des Dreierteams an der Spitze tatsächlich reicht. Esken stößt häufiger auf Befremden, zuletzt wegen ihrer Twitter-Botschaften zur Polizei oder ihrem Bekenntnis zur Antifa. Doch neben der Präsenz auf sozialen Netzwerken besteht Eskens Aufgabe vor allem darin, gemeinsam mit dem Parteipräsidium ein schlagkräftiges SPD-Wahlprogramm auf die Beine zu stellen. Das muss zur Partei ebenso passen wie eigentlich zum Kanzlerkandidaten.

Seit einigen Wochen treffen sich Präsidiumsmitglieder, um über die Grundzüge des Programms zu beraten. Scholz hat in dem Gremium unter anderem die stellvertretenden Vorsitzenden Klara Geywitz und Hubertus Heil auf seiner Seite. Heil gehört als Arbeitsminister wie Scholz dem Kabinett an, das ansonsten in der SPD-Führung nicht mehr vertreten ist. Scholz selbst darf als Vizekanzler und Koordinator der SPD-Regierungspolitik aber an den Beratungen teilnehmen.

Der Finanzminister macht in der Corona-Lage bislang nach Auffassung vieler, auch in der SPD, eine gute Figur. In Meinungsumfragen ist er deutlich beliebter als seine Partei, die weiterhin um 16 Prozent herum liegt. Scholz wäre der logische Spitzenkandidat einer Partei, die auch in Zukunft regieren möchte. Aber solche Logik gilt bei der SPD derzeit nur eingeschränkt. Denn es gibt viele Funktionäre und Delegierte, die in Zukunft vor allem nicht mehr regieren wollen und wenn überhaupt, dann in einem linken Bündnis mit Grünen und der Linken. Unlogisch wäre es aber eigentlich auch, den großen Verlierer der demokratischen Mitgliederbefragung nun als Staatsmann der Republik zu empfehlen. Niemand wurde in dem Wettbewerb um die Nachfolge von Andrea Nahles öfters als Mann des gestrigen Apparats kritisiert, geradezu angefeindet, als Scholz. Als SPD-Chef war er ihnen nicht gut genug, aber als Kanzler geeignet?

Dennoch bleibt Esken und Walter-Borjans nicht viel übrig, als den versierten und nun auch noch beliebten Scholz zu nominieren. Eine Alternative ist derzeit nicht zu erkennen. Die beiden Vorsitzenden haben Verstand und Erfahrung genug, um sich selbst auszuschließen. Ihnen bleibt das Vorschlagsrecht. Wenn es bei den Beschlüssen bleibt, soll der Kandidat nach der Sommerpause benannt werden, also wohl im September. Damit wäre die SPD als Erste auf dem Platz für die Bundestagswahl, vor allen anderen, so wie es Generalsekretär Lars Klingbeil schon länger gefordert hatte. Der Bundesvorstand müsste die Nominierung bestätigen, ein Parteitag zum Wahlprogramm findet nach jetziger Planung im März 2021 statt. Und an eine Mitgliederbeteiligung denkt derzeit, klüger geworden aus der Erfahrung, in der SPD niemand.

 

Autor: 
Von Peter Carstens
Veröffentlicht: 
Frankfurter Allgemeine, 27.06.2020
Thema: 
Die SPD ist auf Linkskurs. Wird trotzdem der "Realo" Scholz Kanzlerkandidat?