Mützenich: Beziehungen zu USA durch Musk in Gefahr
Die SPD muss einstecken, und sie teilt aus: Spitzenpolitiker der Partei lassen kein gutes Haar an Tech-Milliardär und Influencer Elon Musk.(...)
Veröffentlicht:
Stern.de, 01.01.2025
Pressespiegel
„Würdelose Grenzüberschreitung, niveaulose Angriffe“ – SPD-Spitze geht auf Musk los
„Steinmeier ist ein antidemokratischer Tyrann. Schande über ihn“: Mit diesen gravierenden Worten beschimpfte Elon Musk an Silvester den deutschen Bundespräsidenten. Aus den Reihen der SPD gibt es scharfe Kritik – und eine Warnung.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 01.01.2025
SPD-Basis zeigt Verständnis für Mützenich-Vorstoß
SPD und Union nähern sich beim Bürgergeld an. Mützenich treibt die Debatte voran, während auch die SPD-Basis der Linie zu folgen scheint.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau, 30.12.2025
SPD fordert Härte beim Bürgergeld
„Arbeit muss sich immer lohnen“: Vor der Bundestagswahl positionieren sich Teile der SPD für ein härteres Vorgehen beim Bürgergeld. Aus anderen Parteien kommt Kritik – aus unterschiedlichen Gründen.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 29.12.2024
Kubicki prognostiziert der FDP bald zweistellige Werte
Trotz einiger Niederlagen bei vorherigen Wahlen zeigt sich FDP-Vize Kubicki zuversichtlich im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau.de, 29.12.2024
SPD-Kritik an Bürgergeld: Durchsichtiges Manöver
Die SPD will beim Thema Bürgergeld mehr Härte zeigen. Dafür gab es in drei Jahren Ampel ausreichend Zeit und Gelegenheit.(...)
Veröffentlicht:
Rheinpfalz.de, 29.12.2024
Mützenich: SPD wäre nach der Wahl zu Abstrichen beim Bürgergeld bereit
Mit seinem Eingeständnis eines Reformbedarfs beim Bürgergeld zieht SPD-Fraktionschef Mützenich heftige Kritik auf sich.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk.de, 29.12.2024
Mützenich will bei Bürgergeld-Missbrauch «"achsteuern"
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will im Fall einer erneuten Regierungsbeteiligung seiner Partei Missbrauch beim Bürgergeld effektiver bekämpfen.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 28.12.2024
„Wir würden nachsteuern“
Die staatliche Sozialleistung ist nach wie vor heftig umstritten. Sollte die SPD an einer neuen Regierung beteiligt sein, sei er offen für Nachbesserungen, so der Fraktionschef.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 28.12.2024
FDP und Grüne attackieren Mützenich für Bürgergeld-Angebot
Biedert sich SPD-Fraktionschef Mützenich bei der Union an und bereitet die nächste Große Koalition vor? Das werfen Grünen-Vertreter ihm zumindest vor.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 28.12.2024