SPD will in Corona-Krise beim Wähler punkten
Die SPD sieht mit ihrem Kurs in der Corona-Krise eine gute Basis für den Bundestagswahlkampf.(...)
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Handelsblatt, 26.01.2021
Pressespiegel
Diskussion um Schuldenbremse: CDU-Chef Laschet spricht Machtwort und kritisiert Merkel-Vertrauten für Alleingang
Kanzleramtsminister Helge Braun sorgt mit einem Vorstoß zum längeren Aussetzen der Schuldenbremse durch eine Änderung des Grundgesetzes für eine große Debatte.(...)
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Merkur.de, 26.01.2021
Mützenich kündigt Sondersitzungen des Bundestags im Februar an
Der Bundestag wird laut SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im Februar zu Sondersitzungen zusammentreten, um sich mit dem weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beschäftigen.(...)
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Nürnberger Blatt, 26.01.20214
SPD fordert Aufklärung möglicher Probleme bei Impfstoff-Lieferung
Die SPD im Bundestag hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, auf offene Fragen zur Bereitstellung der Corona-Impfstoffe zu antworten.(...)
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Handelsblatt, 26.01.2021
Bundestag wird Sitzungswoche wahrscheinlich vorziehen
Das Parlament solle wegen der Corona-Mutationen schon am achten Februar wieder tagen, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.(...)
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Zeit online, 26.01.2021
Thomas Kutschaty als Parteivorsitzender und NRW-Spitzenkandidat nominiert
Nach dem Präsidium der NRW-SPD hat jetzt auch der Landesvorstand Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty für den Vorsitz der Partei und als Spitzenkandidat für die Landtagswahlen 2022 in Nordrhein-Westfalen nominiert.(...)
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Rheinische Post, 23.01.2021
Es geht voran
Das Abkommen zum Atomwaffenverbot ist ein Meilenstein der Abrüstung, dem weitere folgen sollten. Der Leitartikel.(...)
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Frankfurter Rundschau, 22.01.2021
Ampel-Streit nach vertagter Leopard-Entscheidung
Angesichts der vertagten Entscheidung über die Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine hat Bundesfinanzminister Christian Lindner Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zur Prüfung weiterer deutscher Hilfen aufgerufen.(...)
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FAZ.net, 21.01.2023
Amtseinführung von Biden: Was die SPD vom neuen US-Präsidenten erwartet
Am Mittwoch wird Joe Biden als neuer Präsident der USA vereidigt. Die SPD hofft vor allem auf eine Verbesserung der transatlantischen Beziehungen.(...)
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Vorwärts.de, 20.01.2021
Wie die Bundesregierung lernte, die Bombe zu lieben
Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft, aber Deutschland ist nicht dabei. Die Friedensbewegung appelliert an Vernunft der Politiker. (...)
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Neues Deutschland, 20.01.2021