Warum Paris und Berlin schwer zueinanderfinden
Im Grundsatz waren sich die Regierungen schon vor ihrem Treffen einig: Europa muss stärker werden, um sich in der veränderten, multipolaren Welt zu behaupten.(...)
Im Grundsatz waren sich die Regierungen schon vor ihrem Treffen einig: Europa muss stärker werden, um sich in der veränderten, multipolaren Welt zu behaupten.(...)
Angela Merkel ist der Albtraum der Sozialdemokratie. Kurz vor dem Ende ihrer Kanzlerschaft wittert die SPD neue Chancen.(...)
Die SPD ist kein Debattierclub, sondern sie will regieren. Dazu braucht sie eine ernsthafte Sicherheitspolitik. Ein Gastbeitrag.(...)
Die Premiere des neuen CDU-Chefs Armin Laschet auf dem Koalitionsgipfel am Mittwochabend fällt in ungemütliche Zeiten. Wie geht die Konkurrenz mit ihm um? (...)
Das nennt man wohl eine konzertierte Aktion. Auf diversen Kanälen sind in den vergangenen Tagen SPD-Spitzenpolitiker vorgeprescht mit erstaunlich harscher Kritik am Koalitionspartner.(...)
Die Festlegung einer epidemischen Lage ermöglicht es der Regierung, Schutzmaßnahmen zu verordnen – ohne Parlamentsentscheidung.(...)
Wegen des schleppenden Impfstarts berät Kanzlerin Merkel am heutigen Montag mit Länderchefs und Herstellern, wie es besser weitergehen kann. Das sind die zentralen Forderungen.(...)
Die Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich bringen Genossen in Uniform gegen sich auf. Haben sich die Sozialdemokraten als Soldatenpartei verabschiedet?(...)
Könnte ein Atomkrieg aus Versehen ausgelöst werden?(...)
Beim Neujahrsempfang ist auch der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, zu Gast. Vorschusslorbeeren aus Berlin bekommt Hasan Sen.(…)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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