Bundeskanzler Scholz hat eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine verweigert. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert Unterstützung der Koalitionspartner.(...)
Trotz des klaren Neins von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, weiter auf eine deutsche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.(...)
Bundeskanzler Scholz schließt aus, was niemand von ihm verlangt. Das klingt nach einem Wahlkampfschlager aus der Schröder-Ära. Russlands Präsidenten Putin dürfte das gefallen.(...)
SPD-Spitzenpolitiker treffen sich zur Frühjahrstagung auf Norderney – Sonderschiff und Sicherheitsvorkehrungen.(...)
Emmanuel Macron hat eine Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht ausgeschlossen. Nun musste er sich von vielen Seiten Kritik gefallen lassen.(...)
Nach "Nein" von Scholz: Koalitionspolitiker fordern weiter "TAURUS"-Lieferung an Ukraine. Kritik von Linke sowie AfD(...)
Emmanuel Macron hat eine Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht ausgeschlossen. Nun musste er sich von vielen Seiten Kritik gefallen lassen.(...)
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, haben sich hinter die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt, der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern.(...)
Nach dem klaren Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Unterstützung FDP und Grünen gefordert.(...)
Nach der Absage von Bundeskanzler Scholz an die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine folgt Kritik. Die Ampel-Koalition ist gespalten.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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