Eine Begründung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine lässt die Debatte darum erneut hochkochen.(...)
Nach der Absage von Bundeskanzler Scholz an die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine folgt Kritik. Die Ampel-Koalition ist gespalten.(...)
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, haben sich hinter die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt, der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern.(...)
Nach dem klaren Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Unterstützung FDP und Grünen gefordert.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine stärkere Unterstützung von Parteimitgliedern in den Kommunen gefordert.(...)
Unter Trump könnte die Nato wackeln, Russland droht an der EU-Außengrenze: Dennoch lehnt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich neue Atomwaffen für Europa oder gar Deutschland ab. Zudem verteidigt er die Absage des Kanzlers für Taurus-Lieferungen an die Ukraine.(...)
Nach dem Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu einer möglichen Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine hat Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag vor einer „direkten militärischen Konfrontation zwischen Russland und der NATO“ gewarnt.(...)
Eine Begründung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine lässt die Debatte darum erneut hochkochen.(...)
Der Kanzler will der Ukraine weiterhin keine Marschflugkörper liefern. Neben Kritik aus der Ampel gab es unerwartete Zustimmung – von AfD-Politiker Björn Höcke.(...)
Kanzler Scholz bleibt bei seinem Nein zu Taurus-Lieferungen. Seine Erklärung heizt die Debatte an. Die Kritik kommt von vielen Seiten.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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