Widerstand in der SPD
Der Widerstand in der SPD-Bundestagsfraktion gegen die geplante Cannabislegalisierung ist ungebrochen.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 22.02.2024
Pressespiegel
Will die FDP die Ampel sprengen?
Der Zustand der Regierungskoalition ist katastrophal.(...)
Veröffentlicht:
Die Rheinpfalz, 21.02.2024
SPD gegen Grüne gegen FDP: Ab jetzt gilt in der Ampel jeder gegen jeden - das geht nicht mehr lange gut
Kanzler Olaf Scholz wird von seinen eigenen Parteigenossen brüskiert.(...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 21.02.2024
Diskussion um Ukraine-Hilfe und mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern
Kurz vor dem zweiten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine ringt die Ampel-Koalition um eine gemeinsame Linie bei Waffenlieferungen.(...)
Veröffentlicht:
Radio Eins.de, 21.02.2024
Scholz und die Taurus-Frage: Höchste Zeit für Klartext
Kanzler Olaf Scholz lässt die Menschen im Unklaren über Waffenlieferungen an die Ukraine, und seine Ampelkoalition bleibt im Streitmodus. Das Versteckspiel muss beendet werden. Der Leitartikel.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau, 21.02.2024
Die unheimliche Sprengkraft des Taurus – Ampel-Koalition vor Zerreißprobe
Die Taurus-Debatten belasten die Ampel-Koalition. FDP-Politikerin Strack-Zimmermann hat angekündigt mit der Union zu stimmen. Wer folgt ihr?(...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 21.02.2024
Ampel-Druck auf den Kanzler: Taurus-Debatte spitzt sich zu
Der Kanzler nimmt das T-Wort nicht in den Mund. Jetzt fehlt es auch in einem Ampel-Antrag zum Ukraine-Krieg. Die Debatte über die Lieferung von Taurus-Raketen nimmt trotzdem wieder Fahrt auf.(...)
Veröffentlicht:
Badische Zeitung, 20.02.2024
Ampel-Streit um Staatsfinanzen: SPD-Fraktion treibt Reform der Schuldenbremse voran
Weil die Verteidigungsausgaben steigen sollen, könnte der Sozialetat gefährdet sein. Der SPD-Fraktionschef zieht klare rote Linien. Die Grünen unterstützen das. Die FDP beharrt auf Kürzungen.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 20.02.2024
Mützenich: SPD-Fraktion erarbeitet Reform der Schuldenbremse
Laut SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich lässt die SPD-Bundestagsfraktion eine Reform der Schuldenbremse zugunsten von Investitionen ausarbeiten.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 20.02.2024
Showdown in der T-Frage
FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann kündigt an, mit der CDU/CSU für eine Lieferung der Marschflugkörper "Taurus" an die Ukraine zu stimmen. Die SPD und Kanzler Scholz geben sich noch unbeeindruckt.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 20.02.2024