Falsche Idylle
Die Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion offenbart die tiefe Krise der regierenden Sozialdemokraten. Kanzler und Kanzlerpartei sind im wahlkämpfenden Brandenburg nicht gerne gesehen. Was folgt daraus?(...)
Die Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion offenbart die tiefe Krise der regierenden Sozialdemokraten. Kanzler und Kanzlerpartei sind im wahlkämpfenden Brandenburg nicht gerne gesehen. Was folgt daraus?(...)
Volkswagen ist in der Krise, tausende Jobs drohen verloren zu gehen. Kanzler Scholz ist im Kontakt mit der Konzernspitze und gibt sich optimistisch.(...)
"Wir haken uns unter und schreiten gemeinsam in den Untergang": In der SPD-Bundestagsfraktion gärt es. Einblicke in ein spannungsgeladenes Treffen.(...)
Die Ampel lotet den rechtlichen Spielraum in der Asylfrage aus. Der CDU-Vorsitzende Merz verleiht seiner Forderung nach Zurückweisungen an der Grenze Nachdruck.(...)
Die Fraktion trifft sich zur Aussprache, die Stimmung ist gereizt. Partei und Fraktionsführung versuchen, die ihren beisammenzuhalten. Doch wie lange geht das gut? Alle Augen sind jetzt auf Brandenburg gerichtet.
Die Wahlen in Sachsen und Thüringen haben die SPD erschüttert, der Kanzler ist angezählt. Wird die Fraktion auch bei einer weiteren Wahlschlappe noch zu ihm halten?(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat deutliche Kritik am Vorgehen von CDU-Chef Friedrich Merz beim Thema Migration geübt - besonders an dessen Ultimatum für Ergebnisse der weiteren Gespräche.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich gibt Scholz bei der Fraktionsklausur Rückendeckung. Doch die Kritik am Kanzler nimmt zu. Die Hoffnung ruht auf Woidke.(...)
Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt.(...)
Krachende Wahlniederlagen und schlechte Stimmung münden in kritischen Wortmeldungen von SPD-Politikern. Vor allem zwei Genossen stehen in der Kritik.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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