SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat in der Ukraine-Krise vor „reflexhafter Empörung“ gewarnt. „Wir müssen aus dem Teufelskreis der Eskalation dringend herauskommen“, sagte er dem „Spiegel“.(...)
Deutliche Worte hätten Russland die richtigen Signale gesendet. Derweil berichtet eine russische Agentur von konkreten Truppenplänen.(...)
Die Stellungnahme des Robert-Koch-Instituts vor dem Corona-Gipfel sorgt noch immer für heftige Kritik. Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schießt nun in einem Interview gegen RKI-Chef Lothar Wieler. (...)
Nach dem russische Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine appelliert Generalsekretär Stoltenberg noch einmal an Moskau. Putin wiederholt hingegen eine für Stoltenberg nicht akzeptable Kernforderung.(...)
Der eine fordert Lockdown, der andere schließt ihn erstmal aus: RKI-Chef Lothar Wieler sorgte zuletzt mit seinem Vorstoß für einige Verwirrung. Nun erntet er weitere Kritik – von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. (...)
Annalena Baerbock ist nicht das einzige Mitglied der neuen Regierung, das rasch aus den Startblöcken sprang.(...)
Die SPD war bislang gespalten, die Grünen waren dagegen: Der Einsatz von bewaffneten Drohnen in Auslandseinsätzen der Bundeswehr war lange ein Streitpunkt. Nun führen die Ampelparteien sie ein.(...)
Rolf Mützenich kritisiert Russland wirbt aber auch dafür, die russische Sichtweise zur Kenntnis zu nehmen. Den Vorwurf, seine Partei sei zu Russland-freundlich weist er zurück.(...)
Wie reagiert die Nato auf den russischen Aufmarsch an der ukrainischen Grenze? Ein neuer Vorschlag des obersten Befehlshabers birgt Sprengkraft für das Militärbündnis – und für die Ampelkoalition.(...)
Rolf Mützenich kritisiert Russland wirbt aber auch dafür, die russische Sichtweise zur Kenntnis zu nehmen. Den Vorwurf, seine Partei sei zu Russland-freundlich weist er zurück.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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