Bei Rot-Grün war Gerhard Schröder Koch, Joschka Fischer durfte kellnern. Olaf Scholz rät der Altkanzler in der Ampel dringend von Basta-Methoden ab. Dann traut er dem Merkel-Nachfolger zu, lange an der Macht zu bleiben.(...)
Steuert das Kanzleramt die Außenpolitik oder ist die Außenministerin zuständig? SPD und Grüne streiten sich. Olaf Scholz gibt sich diplomatisch.(...)
Das Parlament wählt Olaf Scholz zum Bundeskanzler, Angela Merkel tritt nach 16 Jahren ab.(...)
Die neue Bundesaußenministerin macht ihre Antrittsbesuche in Europa. Zuvor betont Annalena Baerbock die Verlässlichkeit der Ampel-Koalition.(...)
Der Bundeskanzler gibt nach Ansicht des früheren Amtsinhabers Gerhard Schröder (SPD) auch in der Außenpolitik die Richtlinien seiner Regierung vor.(...)
Carsten Schneider, bisheriger Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, zieht als Ostbeauftragter ins Kanzleramt ein. Deshalb benötigte die Fraktion eine Neuaufstellung. Die ist nun abgeschlossen.(...)
- Die SPD-Fraktion hat Katja Mast zur neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt.
- Die 50-Jährige war bisher stellvertretende Vorsitzende der Fraktion.
- Die Fraktion wählte zudem ihre neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.(...)
Der Tag, mit dem der Machtwechsel in der Bundesrepublik Deutschland vollzogen wird, beginnt mit einem letzten Blick zurück.(...)
Zur Kanzlerwahl und Ernennung von Olaf Scholz und seiner Ministerriege kommt im Bundestag fast so etwas wie Festtagslaune auf. Vor allem bei der SPD. Doch echte Aufbruchstimmung gibt es nicht.(...)
Schmerzhafter Start: Bei seiner Wahl zum Chef der Ampel-Koalition fehlen Olaf Scholz ein paar Stimmen aus den eigenen Reihen – ein Zeichen, dass die Geschlossenheit im rot-grün-gelben Regierungsbündnis Grenzen hat.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de