SPD für Diplomatie, schließt aber Panzer nicht aus
Zur Beendigung des Ukraine-Kriegs setzt die SPD-Fraktion im Bundestag auf diplomatische Gespräche.(...)
Veröffentlicht:
BR.de, 12.01.2023
Pressespiegel
Russischer Angriffskrieg
Soll die Ukraine deutsche Leopard-Panzer bekommen? Die SPD-Fraktion will bei ihrer Klausur andere Akzente setzen. Im Entwurf für ein Positionspapier taucht das Wort Panzer nicht auf. Der Fokus: Diplomatie.(...)
Veröffentlicht:
Stuttgarter Zeitung, 12.01.2023
Mützenich offen für Mehrwertsteuersenkung bei Lebensmitteln – „Ich glaube, alles ist notwendig“
Nach dem Vorstoß von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir zeigt sich auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich offen für eine Mehrwertsteuersenkung bei Lebensmitteln.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 12.01.2023
SPD setzt auf Diplomatie - "Keine rote Linie" für Panzer
Die SPD im Bundestag setzt auf diplomatische Initiativen, um zu einem Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine zu kommen.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 12.01.2023
„Keine roten Linien“ bei militärischer Unterstützung der Ukraine
SPD-Fraktionschef Mützenich schließt die Lieferung von deutschen Kampfpanzern an die Ukraine nicht grundsätzlich aus.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk, 12.01.2023
Habeck drängt Scholz in der Panzerdebatte
Der Vizekanzler sagt, Deutschland sollte sich anderen Ländern nicht in den Weg stellen. Auch SPD-Fraktionschef Mützenich findet: Es gibt keine roten Linien.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 12.01.2023
Rolf Mützenich: Wir sind auch noch da
Während der Druck auf den Kanzler wächst, Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern, fordert die SPD-Bundestagsfraktion, mit Russland im Dialog zu bleiben. Ein Affront?(…)
Veröffentlicht:
Zeit.de, 12.01.2023
Eskens Ukraine-Vorstoß überrascht die SPD
Russland dürfe nicht gewinnen, betont der Kanzler mantrahaft. SPD-Chefin Saskia Esken verändert nun die Tonlage und fordert einen Sieg der Ukraine. Die Reaktionen: Erleichterung und Entsetzen.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 12.01.2023
„Der Kanzler sitzt in der Leopard-Falle“
Polen will offenbar Panzer des Typs Leopard an die Ukraine liefern. Doch für die Lieferung der deutschen Produkte ist eine Genehmigung aus Berlin nötig.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 11.01.2023
Mützenich will Ukraine-Hilfe nicht auf Waffen verengen
Bei der Unterstützung der Ukraine will der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nicht nur über Militärhilfe sprechen.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 11.01.2023