Der seltsame Rücktritt der Christine Lambrecht
Ganz langsam lichteten sich am Sonntag die Nebel über dem Verteidigungsministerium.(...)
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Frankfurter Allgemeine, 16.01.2023
Pressespiegel
Union sieht Ampel-Pläne zum Wahlrecht als verfassungswidrig
Der XXL-Bundestag soll wieder auf sein Normalmaß schrumpfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der drei Ampel-Fraktionen vor. Scharfe Kritik kommt aus der Union.(...)
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Radio Köln, 16.01.2023
Viel spricht für deutsche Panzerlieferungen in absehbarer Zeit
Der Kanzler widersteht in der Debatte über Leopard-Panzer öffentlichem Druck. Kann er schneller entscheiden, ohne seine Partei zu verlieren?(...)
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Tagesspiegel, 16.01.2023
Kein aufgeblähter Bundestag mehr: So will die Ampel das Wahlrecht reformieren
598 statt 736 Abgeordnete: Die Koalition hat einen Gesetzentwurf für eine Verkleinerung des Bundestags vorgelegt. Umfragen zeigen eine hohe Erwartungshaltung unter den Bürgern.(...)
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Tagesspiegel, 16.01.2023
Eva Högl als Lambrecht-Nachfolgerin? Das ist die Favoritin aufs Verteidigungsministerium
Christine Lambrecht tritt als Verteidigungsministerin ab. Für die Nachfolge kommt laut einer Scholz-Regel nur eine SPD-Frau infrage. Macht es Eva Högl?(...)
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Frankfurter Rundschau, 16.01.2023
Scholz will sich nicht treiben lassen
Nach Polens Vorstoß für die Lieferung von Leoparden steigt der Druck auf die Deutschen. Vor der SPD-Fraktion macht der Kanzler klar: Ich wäge weiter ab.(...)
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Tagesspiegel, 16.01.2023
Entwurf für neues Wahlrecht steht
Der aufgeblähte Bundestag sorgte schon für viele Diskussionen. Nun legt die Ampelkoalition einen Entwurf für eine Wahlrechtsreform vor. Die "Ersatzstimme" ist nicht mehr vorgesehen - Überhang- und Ausgleichsmandate aber auch nicht.(...)
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BR.de, 15.01.2023
Neues Bundestagswahlrecht: Ampel einigt sich auf Gesetzentwurf
Die Ampel will nun endlich mit einer Wahlrechtsreform den Bundestag verkleinern. Die umstrittene Ersatzstimme für Wahlkreise ist nicht mehr vorgesehen.(...)
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Berliner Zeitung, 15.01.2023
Der Kanzler im Panzer-Konklave
Trotz hohen Drucks bleibt sich Olaf Scholz bei der Frage einer Lieferung von "Leopard 2" an die Ukraine treu. Er berät im Verborgenen. In wenigen Tagen muss er sich allerdings festlegen.(...)
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Süddeutsche Zeitung, 14.01.2023
Die SPD, Putin und die Panzer
Die Ukraine kann nur als hochgerüstetes Land bestehen und Sicherheit für den Rest Europas gewährleisten, kommentiert Stephan Detjen. Die Frage, was nach dem Marder und dem Leopard kommt, sei deshalb unausweichlich.(...)
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Deutschlandfunk, 14.01.2023