Seit Monaten sitzt der Kölner Journalist Adil Demirci im türkischen Hochsicherheitsgefängnis Silivri, angeblich wegen Terrorgefahr. Warum nimmt Deutschland - anders als im Fall Deniz Yücel - an seinem Schicksal nicht Anteil? (...)
Am 14. Februar soll sein Prozess weitergehen. Seit zehn Monaten, seit dem 13. April 2018 sitzt Demirci in türkischer Haft – in dem selben Gefängnis, in dem auch Deniz Yücel inhaftiert war.(...)
Warum hat Trump den INF-Vertrag gekündigt? (...)
Der Kölner Sozialwissenschaftler Adil Demirci, der am 13. April 2018 in Istanbul festgenommen wurde, sitzt weiterhin in Haft. Das sagte der Anwalt Demircis dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ am Donnerstagmittag. (...)
Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam ein Kampfflugzeug bauen - für die Bundesregierung ist das auch ein Stück Europapolitik. Differenzen zeichnen sich schon vor Baubeginn ab.(...)
Rückkehr der Kalten Krieger: Nach der Aufkündigung des INF-Vertrags droht ein neues Wettrüsten. Auch die US-Atomwaffen in Deutschland rücken plötzlich wieder in den Fokus.(...)
US-Präsident Donald Trump hat in der deutschen Politik kaum Freunde. Auch seine Rede am Dienstag vor dem US-Kongress wird in Deutschland eher negativ bewertet.(...)
Die USA und jetzt auch Russland haben den INF-Vertrag gekündigt. (...)
In der Debatte um den INF-Abrüstungsvertrag zwischen Russland und den USA fordert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) neue Antworten. Wie diese aussehen könnten, sagt sie nicht.(...)
Der Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag beschäftigt die Fraktionen im Bundestag.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de