Bürgerinnen und Bürger und kleinere Firmen in Deutschland können möglicherweise darauf hoffen, von der geplanten Gaspreisbremse früher als erst im März profitieren zu können.(...)
Nicht nur Gaskunden sollen bei den steigenden Energiekosten unterstützt werden.(...)
In einigen Monaten wird die Ukraine westliche Panzer sehr dringend brauchen, sagt Militärexperte Gustav Gressel. Der Ringtausch mit Griechenland, mit dem die Bundesregierung es vermeidet, direkt Panzer an die Ukraine zu liefern, ist aus seiner Sicht reine Materialverschwendung.
Der plötzliche Tod des SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Keller hatte viele Menschen schockiert. Nun fand in Wesel die Trauerfeier statt.(...)
Rolf Mützenich, Chef der SPD-Fraktion, hat im Atom-Streit der Ampel-Koalition das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hat die Entscheidung zu den Laufzeiten von Atomkraftwerken gegen Kritik der Opposition verteidigt.(...)
In der eigenen Fraktion wollen die Grünen für die Zustimmung zur Atom-Entscheidung werben.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz im Atom-Streit der Ampel-Koalition verteidigt.(...)
Es war Tag eins nach dem Machtwort des Bundeskanzlers zu den Laufzeiten der drei deutschen Atomkraftwerke. Rolf Mützenich, Fraktionschef der SPD, trat im Bundestag vor die Mikrofone, bevor seine Fraktion zusammenkam.(...)
Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort im Ampel-Streit um die AKW-Laufzeiten gesprochen. Am Dienstag bekräftigte Scholz dieses nochmals: Die Betreiber könnten sich auf Laufzeiten bis Mitte April 2023 einstellen.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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