Die Peking-Reise von Olaf Scholz ist umstritten. SPD-Parteikollege Rolf Mützenich springt dem Kanzler zur Seite. An einer Bemerkung der Außenministerin stößt er sich besonders.(...)
Die China-Reise des Kanzlers sorgt auch in Deutschland weiter für Diskussionen. SPD-Fraktionschef Mützenich nahm Scholz im Deutschlandfunk gegen Kritik an dem Peking-Besuch in Schutz.(...)
Die SPD will mit einem Debattenkonvent in Berlin die Basis beteiligen. Im Mittelpunkt sollen die Energiewende und der digitale Wandel stehen.(...)
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz mit Staats- und Parteischef Xi Jinping gesprochen hatte, hat er auf seinem Antrittsbesuch in China nun den scheidenden Regierungschef Li Keqiang getroffen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) gegen Kritik verteidigt.(...)
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor seiner China-Reise an die neue Strategie der Koalition gegenüber der chinesischen Regierung erinnert.(...)
Es war keine Überraschung, dass die Außenministerin dafür eine Abreibung bekommen würde.(...)
Ein Schreiben des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, in dem er der neuen Führung Chinas Erfolg wünscht, hat in der Unionsfraktion des Bundestages Kritik hervorgerufen.(...)
Kanzler Scholz ließ Zweifel an der Wertehaltigkeit seiner Chinapolitik aufkommen – da erinnerte ihn Baerbock nur an den Koalitionsvertrag.(...)
Immer wieder attackieren SPD-Politiker die grüne Außenministerin – weil die Sozialdemokraten sich für bessere Außenpolitiker halten und ihr Russland-Problem bis heute nicht gelöst haben.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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