Um was heute auf Schloss Meseberg gestritten wird
Das Kabinett trifft sich zur Klausurtagung in Meseberg. Die Ampel will zur Aufbruchstimmung ihrer Anfangszeit zurückfinden.(...)
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Rheinische Post, 05.03.2023
Pressespiegel
„Es sind Meilensteine von Köln ausgegangen“
In Köln wird es dieses Jahr mehrere Veranstaltungen zu den politischen Umwälzungen vor 175 Jahren geben. Bei der Auftaktveranstaltung trat unter anderem Rolf Mützenich auf.(...)
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Kölner Stadt-Anzeiger.de, 05.03.2023
Bundestagspräsidentin rügt Kanzleramt und Ampel wegen zu vieler Eilverfahren
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat in einem ungewöhnlich scharfen Brief das Kanzleramt und die Spitzen der drei Koalitionsfraktionen ermahnt, dem Parlament die erforderliche Zeit für die Beratung über Gesetzgebungsverfahren zu geben.(...)
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FAZ.net, 05.03.2023
Der Kanzler, die Waffen und der Frieden
Artillerie- und Luftverteidigungssysteme, die seit Monaten "hochwirksam" im Einsatz sind, Luftabwehrsystem Patriot, Schützenpanzer Marder, Kampfpanzer Leopard 1 und 2, Artilleriemunition, Panzerabwehrwaffen, Radhaubitzen, Flakpanzer Gepard, Luftverteidigungssystem Iris-T, Nachschub von Munition u
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Frankfurter Allgemeine, 03.03.2023
Scholz macht Friedens-Demonstranten Ansage - Merz auch
Ein Jahr nach seiner Rede zum Überfall Russlands auf die Ukraine spricht Kanzler Scholz im Bundestag darüber, was seither gut gelaufen ist. Dabei gibt es offene Fragen, die nicht nur CDU-Chef Merz stellt.(...)
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n-tv.de, 02.03.2023
„Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln“
Ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sichert Bundeskanzler Scholz ihr weiter Unterstützung zu. Die SPD-Fraktion will die Länder des globalen Südens als Verbündete gewinnen.(...)
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SPD-Fraktion.de, 02.03.2023
Nur ein "Ja, aber" zu Pistorius' Wünschen
Noch mehr Geld für die Bundeswehr? SPD-Fraktionschef Mützenich ist da zurückhaltend. Das dürfte der Beginn einer großen Debatte in der Partei und der Ampel sein, wohin wie viel Geld fließen soll.(...)
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Tagesschau.de, 01.03.2023
Mützenich: Verteidigungsminister muss Ausgaben im Blick behalten
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat zurückhaltend auf die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach mehr Geld für die Bundeswehr reagiert.(...)
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Tagesspiegel.de, 01.03.2023
Nachdenkliche Töne zum Ukraine-Krieg
Vor einem Jahr überfiel Russland die Ukraine, der Krieg dauert an. Vor einem Jahr hielt Kanzler Olaf Scholz seine "Zeitenwende"-Rede im Bundestag.(...)
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Saarbrücker Zeitung, 01.03.2023
Was hat dieser Krieg der SPD nur angetan!
Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet eine Diskussion am Jahrestag von Scholz' Zeitenwende-Rede.(...)
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n-tv.de, 28.02.2023