Was hat dieser Krieg der SPD nur angetan!
Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet eine Diskussion am Jahrestag von Scholz' Zeitenwende-Rede.(...)
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n-tv.de, 28.02.2023
Pressespiegel
Diplomatie und Waffen
Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job.(...)
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taz, 28.02.2023
Wehretat gegen Soziales: Richtungsstreit in der Ampel-Koalition
Die Koalition streitet um die Eckpunkte des Haushaltsplans für das Jahr 2024. Dabei droht das Soziale zugunsten der Aufrüstung unter die Räder zu kommen.(...)
Veröffentlicht:
Der Freitag, 09/2023
„Auch ich habe Fehler, auch ich habe Versäumnisse zu bekennen“
Mit einer Diskussionsveranstaltung will die SPD Lehren aus der „Zeitenwende“ ziehen.(...)
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Welt.de, 27.02.2023
Reicht das Sondervermögen?
Als Bundeskanzler Scholz vor einem Jahr das Sondervermögen für die Bundeswehr ankündigte, überraschte er viele: Was hat sich seitdem verändert? Und warum wird noch mehr Geld gefordert?(...)
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Tagesschau.de, 27.02.2023
Was sie eint
Über den Russland-Riss in der deutschen Sozialdemokratie ist viel geschrieben worden: Gut, um Putin-Freund Gerhard Schröder ist es schon länger einsam, gerade läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen den Altkanzler.(...)
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Zeit online, 27.02.2023
Mützenich sieht aktuell keine Verhandlungsbereitschaft bei Putin
Während der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Bundesregierung und insbesondere Kanzler Scholz eine zu große Zögerlichkeit bei ihrer Hilfe für den Abwehrkampf der Ukrainer vorwirft, sieht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich derzeit keinen Raum für Verhandlungen mit Russlands Präsident Putin über ein
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Rheinische Post, 27.02.2023
Mützenich eher nicht für Erhöhung des Wehretats
Die Forderung von Boris Pistorius (SPD) nach einer Wehretat-Erhöhung ist bei SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht auf Zustimmung gestoßen.(...)
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Merkur.de, 27.02.2023
Russland-Umgang: Mützenich räumt Fehler ein
Schon öfter stand die SPD wegen ihres Umgangs mit Russland vor dem Angriffskrieg auf die Ukraine in der Kritik. SPD-Fraktionschef Mützenich räumt nun Versäumnisse ein.(...)
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ZDF.de, 27.02.2023
Demonstration für Verhandlungen mit Russland: Viel Kritik
Mit ihrem "Manifest für Frieden" haben Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer für hitzige Diskussionen gesorgt. Kritiker werfen ihnen Naivität vor.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 26.02.2023