Worauf sich die Ampel beim Heizungsgesetz geeinigt hat
Mit Hilfe von Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und FDP-Chef Lindner gelang ein Durchbruch im wochenlangen Streit um das Heizungsgesetz.(...)
Mit Hilfe von Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und FDP-Chef Lindner gelang ein Durchbruch im wochenlangen Streit um das Heizungsgesetz.(...)
Mithilfe des Kanzlers, Vizekanzlers und Finanzministers gelingt der Durchbruch beim Heizungsgesetz.(...)
Lang wurde um eine Einigung gerungen, nun steht sie: Das umstrittene Heizungsgesetz kommt in dieser Woche in den Bundestag. Zuvor mussten Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner vermitteln.(...)
Ohne quälend lange Diskussion scheint es in der Ampel-Koalition nicht zu gehen.(...)
Die Verhandlungen der Ampelfraktionen über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) drohen zu scheitern.(...)
Das Gesetz zum Aus für neue Öl- und Gasheizungen soll doch noch in dieser Woche in den Bundestag. Hauseigentümer sollen mehr Zeit für den Umstieg bekommen. Kanzler Scholz hatte die Verhandlungen zuletzt zur Chefsache gemacht.(...)
Weshalb die Ampel erneut eine Einigung zum Start eines Gesetzgebungsverfahrens verschiebt, ist inhaltlich nicht mehr nachvollziehbar. Was dahinter steckt und welche Folgen ein weiterer Aufschub haben könnte.(...)
In dieser Woche soll das geplante Heizungsgesetz erstmals im Bundestag beraten werden.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, besuchte das Hugo-Junkers-Gymnasium zu einer Diskussion mit den Schülern. Was die Jugendlichen von dem Sozialdemokraten wissen wollten, und welches Thema ausgespart wurde.(...)
Eine spannende Diskussionsveranstaltung erlebten die Schülerinnen und Schüler in der bis auf den letzten Stuhl besetzten Aula des Hugos am 7. Juni.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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