Kinder und Jugendliche, die Opfer von sexueller Gewalt geworden sind, sollen nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion besser geschützt werden.(...)
SPD, Grüne und FDP äußern sich zufrieden mit dem Kompromiss beim Heizungsgesetz. Doch es wird auf die Details ankommen – und dort droht neuer Ärger.(...)
Der Kompromiss zum geplanten deutschen Heizungsgesetz verharrt in der Logik von Intervention und Subvention. Dabei gäbe es eine ebenso klima- wie wirtschaftsfreundliche Alternative.(...)
Kanzler, Vizekanzler und Finanzminister gelingt der Durchbruch im Krach um die Wärmewende. Ein entsprechender Gesetzesentwurf kommt nun in den Bundestag. Er sieht wichtige Änderungen vor.(...)
Es war eine langwierige Geburt: Nach vielen Debatten hat sich die Ampel auf einen Kompromiss beim Heizungsgesetz geeinigt. Die Bürger bekommen mehr Zeit – erst sollen die Kommunen ihre Wärmeplanung regeln.(...)
Im Heizungsstreit hat es am Dienstagnachmittag überraschend eine Einigung zwischen den Regierungsfraktionen gegeben:(...)
Die Ampelkoalition hat nach monatelangem Kräftemessen ihren Streit um das Heizungsgesetz beigelegt.(...)
Mithilfe des Kanzlers, Vizekanzlers und Finanzministers gelingt der Durchbruch beim Heizungsgesetz.(...)
Kurz vor knapp schmieden Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und FDP-Chef Lindner einen Plan, um das Heizungsgesetz zu retten. Es hätte auch anders ausgehen können.(...)
Lang wurde um eine Einigung gerungen, nun steht sie: Das umstrittene Heizungsgesetz kommt in dieser Woche in den Bundestag. Zuvor mussten Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner vermitteln.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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