Robert Habecks Probleme sind mit dem Abschied seines Staatssekretärs nicht gelöst: Der Streit ums Heizungsgesetz geht erst richtig los. Eine Richtung zeichnet sich schon ab.(...)
Die Ampel-Koalition streitet seit Monaten über das Heizungsgesetz. FDP und Grüne sind uneins über Details. Die SPD sieht Änderungsbedarf, den Zeitplan will sie aber einhalten.(...)
SPD-Chef Klingbeil will den Zeitplan beim umstrittenen Heizungsgesetz halten - stellt aber Änderungen in Aussicht. Auch die Koalitionspartner sehen Nachbesserungsbedarf. Klimaforscher hingegen fordern einen kompletten Neustart.(...)
Alle Ampelparteien wollen Änderungen am Heizungsgesetz. SPD und Grüne halten dies noch vor der Sommerpause für machbar, die FDP hält dagegen.(...)
Nach dem Rückzug von Energie-Staatssekretär Patrick Graichen rückt der Fokus auf inhaltliche Korrekturen des von ihm erarbeiteten Gesetzes zum Heizungstausch.(...)
Beim Thema Heizungsaustausch geht es in der Ampel-Koalition gerade wild durcheinander. SPD-Chef Lars Klingbeil stellt jetzt klar: Es gebe keine Gründe, am Fahrplan zu rütteln. Er kündigt zugleich weitreichende Änderungen des Energiegesetzes an.(...)
Die Grünen drängen darauf, das die Reform des Gebäudeenergiegesetzes bis zum Sommer zu beschließen. Rolf Mützenich findet, der Regierungsentwurf setze „zu einseitig auf die Wärmepumpe“. Außerdem fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende längere Fristen zum Heizungsaustausch.(...)
Rolf Mützenich sieht eine zu starke Fokussierung auf die Wärmepumpe – der Kölner Politiker bekommt prompt Gegenwind.(...)
Innerhalb der Ampel kam die Kritik am Gebäudeenergiegesetz bislang vor allem von der FDP. Nun meldet sich auch SPD-Fraktionschef Mützenich zu Wort und stellt die Wärmepumpe als zentrales Element infrage.(...)
Der Bundestag sollte nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Mützenich das sogenannte Heizungsgesetz schnell verabschieden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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