Kanzler des Streits
Mit einer Politik des Respekts wollte Olaf Scholz die AfD kleinmachen. Jetzt sind die Extremisten in den Umfragen so stark wie selten zuvor.(...)
Veröffentlicht:
FAZ-Sonntagszeitung, 04.06.2023
Pressespiegel
CDU gibt Ampel Schuld an AfD-Höhenflug
Der Aufschwung bei der AfD und das Zustimmungstief für die Ampel-Regierung haben eine Diskussion über die Ursachen ausgelöst.(...)
Veröffentlicht:
Rheinpfalz, 02.06.2023
Ringen um neues Heizungsgesetz geht auf mehreren Ebenen weiter
Das Ringen um das Heizungsgesetz der Regierung geht weiter.(...)
Veröffentlicht:
Täglicher Anzeiger, 30.05.2023
Scholz will Heizungsgesetz noch vor Sommerpause ins Parlament einbringen
Der Streit um das sogenannte Heizungsgesetz innerhalb der Regierungskoalition geht weiter.(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 26.05.2023
Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an
Hausbesitzer könnten beim Umstieg auf eine klimafreundlichere Heizung nun doch mehr Zeit bekommen.(...)
Veröffentlicht:
Handelslbatt, 26.05.2023
Klimapolitik statt Kulturkampf
Die einen blockieren Autofahrer:innen, die anderen das Heizungsgesetz. Damit Deutschland seine Klimaziele einhalten kann, muss einiges geändert werden.(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 26.05.2023
SPD pocht auf Vertraulichkeit in Beratungen zu Heizungsgesetz
In den Beratungen über das Heizungsgesetz hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich "Vertraulichkeit" angemahnt und "öffentliche Profilierungsversuche" kritisiert.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Sonntagsblatt, 26.05.223
Mützenich widerspricht Habecks Wortbruch-Kritik an der FDP
Das umstrittene Heizungsgesetz sorgt für reichlich Zoff in der Ampelkoalition. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte zuletzt die FDP scharf attackiert. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlägt nun jedoch andere Töne an.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 24.05.2023
Manchmal kann eine Dagegen-Partei sinnvoll sein
Die FDP hat sich durchgesetzt: Das umstrittene Gebäudeenergiegesetz kommt diese Woche nicht in den Bundestag. Nur ein Akt der Bockigkeit? Ein Kommentar.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 24.05.2023
Mützenich teilt Habecks „Wortbruch“-Vorwurf nicht
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich macht sich nicht den Vorwurf von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an die FDP zu eigen, sie habe wegen der Verzögerungen beim Heizungsgesetz „Wortbruch“ begangen.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 24.05.2023