Der Kompromiss zum geplanten deutschen Heizungsgesetz verharrt in der Logik von Intervention und Subvention. Dabei gäbe es eine ebenso klima- wie wirtschaftsfreundliche Alternative.(...)
Kanzler, Vizekanzler und Finanzminister gelingt der Durchbruch im Krach um die Wärmewende. Ein entsprechender Gesetzesentwurf kommt nun in den Bundestag. Er sieht wichtige Änderungen vor.(...)
Es war eine langwierige Geburt: Nach vielen Debatten hat sich die Ampel auf einen Kompromiss beim Heizungsgesetz geeinigt. Die Bürger bekommen mehr Zeit – erst sollen die Kommunen ihre Wärmeplanung regeln.(...)
Kinder und Jugendliche, die Opfer von sexueller Gewalt geworden sind, sollen nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion besser geschützt werden.(...)
Die Ampelkoalition hat nach monatelangem Kräftemessen ihren Streit um das Heizungsgesetz beigelegt.(...)
Das umstrittene Gesetz der Bundesregierung könnte in den nächsten Wochen kommen.(...)
Lang wurde um eine Einigung gerungen, nun steht sie: Das umstrittene Heizungsgesetz kommt in dieser Woche in den Bundestag. Zuvor mussten Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner vermitteln.(...)
Mit Hilfe von Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und FDP-Chef Lindner gelang ein Durchbruch im wochenlangen Streit um das Heizungsgesetz.(...)
Das umstrittene Heizungsgesetz kommt diese Woche in den Bundestag. Die Ampel-Koalitionäre haben am Dienstag eine Einigung erzielt.(...)
Mithilfe des Kanzlers, Vizekanzlers und Finanzministers gelingt der Durchbruch beim Heizungsgesetz.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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