Nicht alle Unternehmen, die Hilfe durch die Energiepreisbremse erhalten, dürfen Boni und Dividenden auszahlen. Darauf hat sich die Ampel nach wochenlangen Verhandlungen geeinigt.(...)
Saskia Esken und Lars Klingbeil bilanzieren ihr erstes Jahr als SPD-Vorsitzende. Der Rückblick fällt positiv aus – auch dank klarer Aufgabenteilung.(...)
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
Rolf Mützenich ist ein zurückhaltender Mann. Meist leise, eher vorsichtig, stets freundlich. So was wie der Anti-Söder.(...)
Die Umsturzpläne aus der Reichsbürgerszene sorgen in der Politik für Entsetzen und wecken Erinnerungen. Der Bundestag will sich nun intensiv mit der Bedrohungslage befassen – es gehe schließlich nicht „um Klamauk oder Spinnerei“.(...)
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP muss sich durchschlagen im ersten Jahr, um das Schlimmste zu verhindern. Ein Kommentar von ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sprach am Mittwoch von einer „Fortschrittskoalition“ mit gleichberechtigten Partnern.(...)
Die Ampel-Fraktionsvorsitzenden haben die gute Zusammenarbeit im ersten Regierungsjahr trotz der Herausforderungen durch die vielfältigen Krisen betont. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sprach am Mittwoch von einer "Fortschrittskoalition" mit gleichberechtigten Partnern.(...)
Einen Tag vor seinem ersten Jahrestag hat das Ampelbündnis sich einen neuen Namen gegeben.(...)
Die Fraktionschefs der Ampel sinnieren nach einem Jahr über ihr Bündnis.(...)
Rolf Mützenich von der SPD ist der Erfahrene unter den Fraktionschefs, aber auch derjenige, dessen Weltbild von Putins Krieg besonders erschüttert wurde. Und so muss der Politiker Mützenich jetzt eine Politik vertreten, an die der Mensch Mützenich nie geglaubt hat.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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