Mit schwerem Herzen
Schuldenberge, Problemberge und Infektionswellen: In ihrer sich dem Ende zuneigenden Amtszeit steht Angela Merkel vor der größten Herausforderung.(...)
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Das Parlament, 14.12.2020
Pressespiegel
"Fortwährende Korrektur der Korrektur"
In der heutigen Bundestags-Generaldebatte ging es vor allem um Corona, Außenpolitik und Verteidigungspolitik.(...)
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Heise.de, 09.12.2020
Merkel dämpft hochfliegende Erwartungen
Die Aussprache über den Etat des Bundeskanzleramts ist traditionell Anlass zur Generaldebatte: Die Opposition kritisiert die Bundesregierung für die Corona-Politik scharf – Kanzlerin Angela Merkel reagiert sachlich.(...)
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Aerztezeitung.de, 09.12.2020
Jetzt wird's ernst
Seit Jahren kämpfen die USA mit allen Mitteln gegen die neue Ostsee-Pipeline. Ob der Streit eskaliert, hängt nun auch von Joe Biden ab.(...)
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Sueddeutsche.de, 09.12.2020
Bremsen bis es quietscht
Nach dem Sieg von Joe Biden müsste Deutschland neue Aufgaben übernehmen, um die EU als Partner der USA zu stärken. SPD-Politiker arbeiten dagegen. Ein Kommentar.(...)
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Tagesspiegel.de, 09.12.2020
Live: Merkel bei Generaldebatte-"Tun gut daran, Leopoldina ernst zu nehmen"
Eigentlich sollte es in der Generaldebatte im Bundestag um den Haushalt und die Schulden gehen. In den Mittelpunkt rückte aber die Debatte um den Umgang mit der Corona-Pandemie.(...)
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ZDF.de, 09.12.2020
Streit um Rundfunkbeitrag: Karlsruhe muss entscheiden
Sachsen-Anhalt hat die Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert. Die öffentlich-rechtlichen Sender rufen das Bundesverfassungsgericht an und warnen vor sichtbaren Einschnitten im Programm. SPD-Fraktionschef Mützenich geht auf Konfrontationskurs zur Union.(...)
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Fr.de, 09.12.2020
"Helmut Schmidt dreht sich im Grabe um"
Deutschland soll seiner Verantwortung in der Welt gerecht werden, wird seit Jahren versprochen. Wichtige Sozialdemokraten aber setzen Akzente gegen den Regierungskurs.(...)
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Tagesspiegel.de, 09.12.2020
„Wer sich auf die AfD einlässt, geht daran zugrunde“
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich geht die CDU nach der Regierungskrise in Sachsen-Anhalt hart an. Große Teile der CDU-Fraktion hätten dort "mit Demokratieverächtern paktieren" wollen, sagte er und warnte vor der AfD.(...)
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Spiegel.de, 09.12.2020
SPD-Chef will weitere Debatte über Bewaffnung von Drohnen
Norbert Walter-Borjans: "Grenze zwischen der Verteidigung von Leib und Leben unserer Soldaten und Töten per Joystick ist hauchdünn" (...)
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Neues-Deutschland.de, 08.12.2020