Am Dienstagnachmittag war für den Sozialdemokraten Fritz Felgentreu der Punkt erreicht, an dem er sich entscheiden musste: Wollte er ein Parteisoldat sein oder seinen sicherheitspolitischen Überzeugungen folgen? (...)
Dass der Bundestag vorerst nicht die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr beschließen wird, ist eine erfreuliche Nachricht.(...)
In der großen Koalition ist ein Streit um den Einsatz von bewaffneten Drohnen des Typs „Heron TP“ bei der Bundeswehr entbrannt. (...)
Unter Rolf Mützenich ist die SPD in der Außen- und Sicherheitspolitik nicht nur in der Drohnen-Frage nach links gerückt, finden Beobachter. (...)
Der Bundestag hat am Donnerstagabend nach hitziger Debatte mehrheitlich dagegen gestimmt, die Bewaffnung von Drohnen grundsätzlich abzulehnen.(...)
Rücktritte, Austritte, Zerreißproben: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nimmt bemerkenswert oft den Bruch mit Weggefährten in Kauf. (...)
Analyse: Das Nein zur Beschaffung bewaffneter Drohnen bestätigt den Linkskurs der SPD. Und es belegt eine Abkehr von der Tradition, Heimat für Staatsbürger in Uniform und die Mitte der Gesellschaft zu sein. (...)
Auf bewaffneten Begleitschutz am Himmel müssen deutsche Soldaten im Auslandseinsatz vorerst warten — wenn er je kommt.(...)
Koalitionszwist: SPD verschiebt ihre Zustimmung zur Beschaffung, Union empört über Wortbruch. (...)
Die Überlegungen für einen deutschen „Weltraumbahnhof“ in der Nordsee werden einem Medienbericht zufolge konkreter.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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