Eigentlich schien die SPD sich gefangen zu haben. Doch jetzt zeigt ein Streit um die neue stellvertretende Bundestagspräsidentin Dagmar Ziegler, wie unberechenbar die Partei immer noch ist. (…)
Seit einem Jahr stehen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans der SPD vor. Was lief gut, was lief schlecht, was haben sie in dieser Zeit gelernt und was sind ihre politischen Ziele für das Wahljahr 2021? (...)
Ulla Schmidt wollte Vizepräsidentin des Bundestages werden – doch mit Unterstützung Rolf Mützenichs bekam Dagmar Ziegler den Posten.(...)
Eigentlich wäre die Wahl von Dagmar Ziegler zur Bundestagsvizepräsidentin am Mittwoch Routine gewesen.(...)
Streit im Bundestag: Nach der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel entbrannte am Donnerstag (26. November 2020) eine heftige Debatte zwischen AfD-Fraktionschefin Alice Weidel und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. (...)
Angesichts der anhaltend hohen Infektionszahlen fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel eine weitere "Kraftanstrengung" im Kampf gegen die Corona-Pandemie.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die von Bund und Ländern vereinbarten Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus gegen Kritik verteidigt.(...)
Die AfD im Bundestag hat fundamentale Kritik an der Corona-Politik in Bund und Ländern geübt.(...)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger um Verständnis für die ausgeweiteten Corona-Auflagen gebeten.(...)
Die Infektionszahlen bleiben auf einem hohen Niveau. Deswegen ziehen Bund und Länder nun die Zügel an. Lässt sich eine Trendumkehr erreichen? (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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