Veränderung, Aushöhlung – oder gar Abschaffung?
Seit gut sechs Wochen debattiert die Politik über die Schuldenbremse. Seit das Bundesverfassungsgericht das Urteil des Jahres gesprochen hat.(...)
Veröffentlicht:
Der Tagesspiegel, 30.12.2023
Pressespiegel
Mützenich über Erstarken der AfD – „Wir haben Anteil daran, das kann niemand in Zweifel ziehen“
Die AfD kommt in Umfragen auf mehr als 20 Prozent.(...)
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Welt.de, 28.12.2023
Nebelkerzenhalter des Tages: Rolf Mützenich
Krieg ist offiziell nur dann, wenn ihn andere führen.(...)
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Junge Welt.de, 27.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich räumt Anteil der Ampel am Erstarken der AfD ein
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass die Zerwürfnisse der Ampel-Regierung zum Erstarken der rechtsradikalen AfD beigetragen haben.(...)
Veröffentlicht:
Focus.de, 27.12.2023
„Wir haben Anteil daran“
Für das Umfragehoch der AfD trägt nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auch die Ampel-Regierung eine Mitschuld.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 27.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius will angesichts des Personalmangels Modelle einer Dienstpflicht prüfen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich weist die Überlegungen zurück.(...)
Veröffentlicht:
Nordbayern.de, 26.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hält nicht viel von einer Rückkehr zur Wehrpflicht.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 26.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rückkehr zur Wehrpflicht ab
Der SPD-Fraktionschef hält nichts von der vom Verteidigungsminister angedachten Rückkehr zur Dienstpflicht. Es müsse zudem wieder mehr über Frieden als über Krieg gesprochen werden.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 26.12.2023
Rolf Mützenich über die Ampel-Koalition: „Man spricht nicht immer gut übereinander“
Rolf Mützenich leitet die SPD-Bundestagsfraktion reibungslos in hitzigen Zeiten. Doch dafür kracht es an anderen Stellen, wie er im Gespräch mit dem Kölner Presseclub erzählt.(...)
Veröffentlicht:
Fuldaer Zeitung, 26.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Wehrpflicht-Vorstoß von Pistorius
Verteidigungsminister Boris Pistorius prüft das schwedische Wehrpflichtmodell, sein Parteigenosse Rolf Mützenich ist dagegen. Die Union wirbt für ein Gesellschaftsjahr.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 26.12.2023