Koalition der Entrüstung
Die SPD setzte gegen die Union eine schärfere Kontrolle von Waffenexporten durch. Jetzt stellen Sozialdemokraten die Einigung infrage.(...)
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Spiegel.de, 27.01.2018
Pressespiegel
SPD geht zuversichtlich und geschlossen in Koalitionsverhandlungen
Jetzt geht’s los: Die Koalitionsgespräche von SPD, CDU und CSU beginnen am Freitag in Berlin. Zuvor betont SPD-Chef Martin Schulz die große Geschlossenheit seiner Partei. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles erwartet Zugeständnisse der Union. Bis zum 4.
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Vorwaerts.de, 26.01.2018
Beihilfe zum Angriffskrieg
Bei solchen Erfahrungswerten kann sich die deutsche Rüstungswirtschaft nur wünschen, dass wieder eine große Koalition zustande kommt: Die letzte "Groko" hat in den vergangenen vier Jahren deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt als die Vorgängerregierung von Union und FDP.(...)
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Junge Welt, 24.01.2018
Unter Beschuss
Die große Koalition hat mehr Rüstungsexporte genehmigt als jede Regierung vor ihr. Und jetzt setzt die Türkei deutsche Panzer gegen Kurden ein. Wie kommt Berlin aus dem Dilemma? Die wichtigsten Antworten.(...)
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Tagesspiegel, 25.01.2018
„Terroristen ausrotten“
Wenn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan als Ziel seines Einmarsches in Syrien ausgibt, sämtliche "Terroristen ausrotten" zu wollen, dann bedient er sich bei Rhetorik und Absichten den Zielen der von den USA geführten Allianz gegen die terroristische Islamistenmiliz IS.(...)
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Kölnische Rundschau, 25.01.2018
Waffendeals setzen Bundesregierung unter Druck
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Frankfurter Rundschau, 25.01.2018
Analyse: Muss diese Türkei die Nato verlassen?
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 25.01.2018
Groko-Rekord bei Waffenexporten
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 25.01.2018
Linke fordert Abzug deutscher Soldaten aus der Türkei
Die Türkei führt Krieg gegen kurdische Milizen in Nordsyrien, die den Islamischen Staat bekämpften – mit deutschen Panzern, auch mit Beteiligung deutscher Soldaten?
Veröffentlicht:
T-online.de, 24.01.2018
Groko schafft Rekord bei Waffenexporten
Die Bundesregierung genehmigte von 2014 bis 2017 die höchste Ausfuhr von Rüstungsgütern – darunter auch wieder in Spannungsgebiete. Das sorgt für Diskussionen.
Veröffentlicht:
ga.de, 24.01.2018