Scholz könnte noch vor Weihnachten Vertrauensfrage stellen
Geht es nun doch schneller mit der Vertrauensfrage? Bundekanzler Scholz könnte sich vorstellen, diese doch noch vor Weihnachten zu stellen, sagte er Sonntagabend.(...)
Geht es nun doch schneller mit der Vertrauensfrage? Bundekanzler Scholz könnte sich vorstellen, diese doch noch vor Weihnachten zu stellen, sagte er Sonntagabend.(...)
Die Koalition ist zerbrochen - wann stellt der Kanzler die Vertrauensfrage? Scholz hatte das für Mitte Januar vorgesehen. Aber nach Kritik daran sollen das nun andere entscheiden.(...)
Während der Ampel-Jahre war er politischer Bodyguard und Antreiber von Olaf Scholz. Nach dem Ampel-Aus soll SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nun im Auftrag des Kanzlers den Zeitpunkt der Vertrauensfrage verhandeln. Eine Annäherung an einen ebenso respektierten wie umstrittenen Mann.(...)
Kanzler Scholz macht die Vertrauensfrage zur Verhandlungssache. Das schadet nicht nur seiner Glaubwürdigkeit, sondern auch den Sozialdemokraten.(...)
Worum geht es beim Streit um die Vertrauensfrage? Welche Rolle spielt Parteitaktik? Das Wichtigste in Fragen und Antworten.(...)
SPD-Generalsekretär Mattias Miersch hat den Fahrplan seiner Partei auf dem Weg zu Neuwahlen vorgestellt. Zudem appellierte er an das Verantwortungsbewusstsein der politischen Mitte und erneuerte seine Kritik an CDU-Chef Friedrich Merz.(...)
Wieder einmal hat der Bundeskanzler zumindest einen Teil seiner Zukunft in die Hände des SPD-Fraktionsvorsitzenden gelegt.(...)
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz soll mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Vertrauensfrage terminieren. Beide verstehen sich gut, doch sie werden darüber nicht reden – offiziell.(...)
Der Ruf nach einer schnellen Klärung wächst nach dem Bruch der Ampel. Der Kanzler erklärt in einem Interview, der entscheidende Schritt im Parlament sei auch schneller als geplant möglich.(...)
Laut Bundeskanzler Olaf Scholz ist es möglich, dass er noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stellt. „Wenn alle das wollen, ist das möglich“, sagte Scholz am Sonntagabend in der Talkshow Caren Miosga.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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