Endlich eine Debatte, die die Herzen der Partei erwärmt und bei der man sich auch mal einig ist: Am dritten Tag ihres Bundesparteitages nimmt die SPD einen Antrag zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens einstimmig an.(...)
Die SPD ist vor ihrem Parteitag provokativ entspannt. Dabei ist die Krise groß, die Partei weiß längst nicht mehr, wofür sie steht. Doch offene Debatten sind unerwünscht.(...)
Seit der frühere SPD-Fraktionschef Mützenich ein Manifest gegen die Russlandpolitik der Bundesregierung unterzeichnet hat, weht ihm ein kalter Wind aus der eigenen Partei ins Gesicht. Der Sozialdemokrat fühlt sich von der Heftigkeit verletzt.
Kurz vor dem SPD-Parteitag fühlt sich der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich von seiner Partei schlecht behandelt. Hintergrund ist das Manifest.(...)
Heftige Kritik traf Rolf Mützenich nach dem „Manifest“ zum Umgang mit Russland. Der frühere Fraktionschef fühlt sich unfair behandelt: „Ich bin sicher kein Putin-Versteher.“(...)
Umgang mit Russland, Ukraine und Aufrüstung: Beim SPD-Parteitag stehen dutzende Anträge dazu auf der Agenda. Die SPD-Basis will von Klingbeil gehört werden.(...)
Die Klingbeil- und Pistorius-SPD präsentiert sich am Wochenende bei ihrem Parteitag in Berlin: Wer den Ton angibt, warum das Friedenslager leise und vom sozialpolitischen Flügel fast gar nichts zu hören sein wird.(...)
Ab Freitag treffen sich die deutschen Sozialdemokraten zum Parteitag. Der linke Flügel wird dabei versuchen, die gegenwärtige Führung unter Druck zu setzen. Das ist schlecht für die Partei wie das Land.(...)
Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sieht sich mit heftiger Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert, nachdem er und weitere Unterzeichner ein Manifest zu einer veränderten Russlandpolitik veröffentlichten.
Jan van Aken sieht sich bereit, die Führung im linken Lager zu übernehmen. Er sagt, die Linke habe das Zeug zur Volkspartei – zeigt sich zugleich aber besorgt um die Sozialdemokraten. Warum er Ralf Stegner und Rolf Mützenich empfiehlt, in der SPD zu bleiben.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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