„Die Ampel ist schlichtweg nicht mehr regierungsfähig“
Grüne und SPD rütteln abermals an der Schuldenbremse für den Bundeshaushalt, während FDP und die oppositionelle Union dagegenhalten.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 30.10.2023
Pressespiegel
SPD fordert Aussetzen der Schuldenbremse
Angesichts mehrerer Krisen und deren Folgen für die Bundesfinanzen hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken das erneute Aussetzen der Schuldenbremse gefordert. Damit wächst der Druck vor der Verabschiedung des Haushalts.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 29.10.2023
Kölner SPD setzt Themen für die Kommunalwahl und kritisiert Ratsbündnis deutlich
Von einem „schwarz-grünen Versagen“ war am Samstag im Gürzenich die Rede. Bei den Inhalten setzt die SPD auf Wohnen, Bildung und Verkehr.(...)
Veröffentlicht:
Kölner Stadt-Anzeiger, 28.10.2023
Insa-Umfrage: Wagenknecht-Partei würde aus dem Stand auf 14 Prozent kommen
Eine Sahra-Wagenknecht-Partei würde nach einer Insa-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ aus dem Stand auf 14 Prozent kommen.(...)
Veröffentlicht:
Südkurier, 28.10.2023
Wagenknecht-Partei könnte bei erster Wahl 14 Prozent erreichen
Einer aktuellen Umfrage zufolge würde eine Sahra-Wagenknecht-Partei aus dem Stand auf 14 Prozent kommen. Am stärksten geschwächt wäre in einem solchen Szenario die AfD.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 28.10.2023
Mützenich fordert diplomatische Anstrengungen von UNO und BRICS-Staaten
SPD-Fraktionschef Mützenich hat neue diplomatische Anstrengungen zur Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine gefordert.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk, 28.10.2023
SPD fordert Wohnungsbauoffensive für Köln
Die SPD fordert von der Stadt Köln, mehr für den sozialen Wohnungsbau zu tun. Auf einem Parteitag nahmen die Sozialdemokraten Kurs auf die Kommunalwahl 2025.(...)
Veröffentlicht:
Kölnische Rundschau, 28.10.2023
Stage Dream Academy erhält Kulturpreis
In der Albert-Mooren-Halle in Oedt feierte der SPD-Ortsverein 150 Jahre Sozialdemokratie in Grefrath. Dabei wurden auch der Maja-Schmitz-Peik-Preis für ehrenamtliches Engagement und der Grefrather Kulturpreis vergeben.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 24.10.2023
Solidaritätskundgebung vor dem DuMont Haus kommende Woche
Die Schließung des DuMont Druckzentrums lässt die Stadtgesellschaft von Köln nicht los.(...)
Veröffentlicht:
Report-K.de, 20.10.2023
Ist für Nancy Faeser noch Platz als Ministerin?
Abstürzende Umfragen, verlorenes Vertrauen: Nach ihrer schweren Wahlschlappe in Hessen braucht Nancy Faeser dringend Erfolge in der Bundespolitik.(...)
Veröffentlicht:
Stern.de, 18.10.2023