Realos im Hintergrund
Wer bei Mitgliedern des Seeheimer Kreises anruft, stößt schnell auf eine gewisse Portion Misstrauen. Woher man wisse, dass sie bei den Seeheimern sei, fragt eine Abgeordnete.(...)
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Welt am Sonntag, 19.07.2020
Pressespiegel
Ohne Merkel „könnte es für die SPD wieder leichter werden“
Weil Angela Merkel bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht kandidiert, könnten der CDU „die fünf plus Merkel-Prozente“ fehlen, glaubt Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner. Auch bei den Grünen sieht er ein Problem.(...)
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Welt.de, 19.07.2020
Der Wirecard-Skandal erreicht den deutschen Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten
Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz war schon 2019 über Unstimmigkeiten beim inzwischen im Skandal kollabierten Zahlungsabwickler Wirecard informiert. Seine Partei, die SPD, ist nun alarmiert.(...)
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Cash.ch, 18.07.2020
Wie bewaffnete Bundeswehrdrohnen die SPD belasten
- Das Verteidigungsminsterium will die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausrüsten und sieht sich dabei von einer Debatte mit Experten bestätigt.
- Die SPD zögert weiter.
- Sie hat nun noch eine weitere Anhörung angekündigt.(...)
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RND.de, 08.07.2020
Konjunkturprogramm: Die SPD setzt auf Zukunftstechnologie
Mit ihrem Konjunkturpaket will die Bundesregierung nicht nur kurzfristig die Wirtschaft ankurbeln, sondern auch langfristige Veränderungen anstoßen. Die SPD setzt besonders auf Zukunftstechnologien.(...)
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Vorwaerts.de, 07.07.2020
Wahlamt prüft: Wählte die Kölner SPD ihren OB-Kandidaten in geheimer Wahl?
Mitte Februar hat die Kölner SPD Andreas Kossiski im Bürgerzentrum Chorweiler mit 71 Prozent der Stimmen der anwesenden Delegierten zum OB-Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September in Köln gewählt.(...)
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Report-k.de, 04.07.2020
Wahlrechtsreform: Bartsch wirft Union “Wählertäuschung” vor
- Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, zeigt sich empört.
- CDU und CSU machten einen Vorschlag für eine Wahlrechtsreform, obwohl sie wüssten, dass er nicht mehr zu realisieren sei, sagt er.
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RND.de, 03.07.2020
Der XXL-Streit über den XXL-Bundestag
Wird das Wahlrecht rechtzeitig geändert, damit der nächste Bundestag nicht weiter wächst? Noch verhandeln Union und SPD, aber die Zeit wird knapp.(...)
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Spiegel.de, 03.07.2020
CSU bereit für Reform des Wahlrechts
Bei der Änderung des Wahlrechts geht es auch um Grundsätzliches.(...)
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Neues-Deutschland.de, 02.07.2020
"Einer Regierungspartei nicht würdig"
Noch immer hat die Große Koalition keine gemeinsame Idee für eine Reform des Wahlrechts. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht die Schuldfrage bereits geklärt.(...)
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Spiegel.de, 02.07.2020