Mützenich hält sich Kanzlerkandidatur offen
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält sich eine Kanzlerkandidatur offen.(...)
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Report-K.de, 31.07.2020
Pressespiegel
CDU-Politiker widersprechen Mützenich
SPD-Fraktionschef Mützenich stellt die Rüstungszusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten in Frage. Unionspolitiker entgegnen, er habe offenbar "nicht verstanden", welche Bedeutung die USA für Deutschland hätten.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 31.07.2020
Polizeigewerkschafter: Testpflicht “am Ende auch mit Zwang” durchsetzen
- Die Kosten für den ab kommender Woche geplanten Pflichttest für Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollen durch die Krankenkassen finanziert werden.
- Unklar ist noch, wie die Pflicht bei einer Verweigerung des Tests durchgesetzt werden soll.
Veröffentlicht:
RND.de, 30.07.2020
Corona: Reiserückkehrer-Test am Ende auch mit Zwang - Polizei muss durchgreifen
Ab nächster Woche müssen Reieserückkehrer aus Risikogebieten auf Corona getestet werden. Die Polizei hofft bei der Testpflicht auf die Einsicht der Reisenden.
Veröffentlicht:
Merkur.de, 30.07.2020
Mützenich: USA betreiben Politik aus "Willkür und Druck"
Der SPD-Fraktionschef fordert, milliardenschwere Rüstungsvorhaben mit den USA zu überdenken. Ein Oppositionspolitiker gibt Trump teilweise recht - sicherheitspolitisch gebe Deutschland ein "Bild des Jammers" ab.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 30.07.2020
Corona-Tests sollen durch Bundeszuschuss an die Krankenkassen finanziert werden
Eine entsprechende Verordnung soll noch in dieser Woche in Kraft treten, wie eine Ministeriumssprecherin am Mittwoch in Berlin sagte.(...)
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Nau.ch, 29.07.2020
Das sind die Rüstungsprojekte der Bundeswehr
- Die Bundeswehr modernisiert und ergänzt ihre Ausrüstung sukzessiv.
- Zu den umstrittensten Projekten in der großen Koalition gehört die Entscheidung über neue Kampfflugzeuge.
Veröffentlicht:
RND.de, 28.07.2020
Scholz in Umfrage zur Eignung als SPD-Kanzlerkandidat vorn
Bei der Frage, wer als Kanzlerkandidat der SPD geeignet ist, schneidet Vizekanzler Olaf Scholz in einer Umfrage deutlich besser ab als mehrere andere Spitzenpolitiker der Partei.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt.com, 28.07.2020
“Mach’s gut, Hans-Jochen!”: So trauert die Politik um SPD-Urgestein Vogel
- Der Tod des einstigen SPD-Parteichefs und Bundesministers ruft weit über die SPD hinaus Trauer hervor.
- Spitzenpolitiker würdigen Vogel als standfesten und doch herzlichen Politiker-
- Die FDP zieht allerdings mit einem Kondolenz-Tweet Ärger auf sich.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 27.07.2020
Olaf Scholz: Beliebter Kanzlerkandidat oder bloß ein Minister mit Makel
Es sah so gut aus für Olaf Scholz. In Umfragen wurde er als wichtigster Politiker seiner Partei eingestuft, für die Kanzlerkandidatur war er der aussichtsreichste Interessent.(...)
Veröffentlicht:
Nuernberger-Blatt.de, 21.07.2020