Wegducken gilt nicht
Die SPD ist kein Debattierclub, sondern sie will regieren. Dazu braucht sie eine ernsthafte Sicherheitspolitik. Ein Gastbeitrag.(...)
Die SPD ist kein Debattierclub, sondern sie will regieren. Dazu braucht sie eine ernsthafte Sicherheitspolitik. Ein Gastbeitrag.(...)
Die Premiere des neuen CDU-Chefs Armin Laschet auf dem Koalitionsgipfel am Mittwochabend fällt in ungemütliche Zeiten. Wie geht die Konkurrenz mit ihm um? (...)
Das nennt man wohl eine konzertierte Aktion. Auf diversen Kanälen sind in den vergangenen Tagen SPD-Spitzenpolitiker vorgeprescht mit erstaunlich harscher Kritik am Koalitionspartner.(...)
Die Festlegung einer epidemischen Lage ermöglicht es der Regierung, Schutzmaßnahmen zu verordnen – ohne Parlamentsentscheidung.(...)
Wegen des schleppenden Impfstarts berät Kanzlerin Merkel am heutigen Montag mit Länderchefs und Herstellern, wie es besser weitergehen kann. Das sind die zentralen Forderungen.(...)
Die Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich bringen Genossen in Uniform gegen sich auf. Haben sich die Sozialdemokraten als Soldatenpartei verabschiedet?(...)
Könnte ein Atomkrieg aus Versehen ausgelöst werden?(...)
Beim Neujahrsempfang ist auch der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, zu Gast. Vorschusslorbeeren aus Berlin bekommt Hasan Sen.(…)
Der Grünen-Chef Robert Habeck will die Impfstoffhersteller stärker in die Pflicht nehmen. In einem Interview fordert er die Einrichtung einer "Not-Impfstoffwirtschaft". Druck kommt auch aus der EU.(...)
Einen Tag vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern wachsen die Erwartungen für ein klares Vorgehen bei der Immunisierung der Bevölkerung gegen das Coronavirus.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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