Ampel aus die Maus
Die Bundesregierung ist Geschichte. An einem Tag, an dem sich die Ereignisse überschlagen, kündigt Scholz Neuwahlen im März an und feuert den Finanzminister.(...)
Die Bundesregierung ist Geschichte. An einem Tag, an dem sich die Ereignisse überschlagen, kündigt Scholz Neuwahlen im März an und feuert den Finanzminister.(...)
Es verdichten sich Hinweise, dass der Kanzler erwägt, gegen Christian Lindner ins Risiko zu gehen. Eine Vorentscheidung über die Zukunft der Koalition könnte bereits Mittwochnachmittag fallen. Auch der Ausgang der US-Wahl dürfte Dynamik erzeugen.(...)
Ein Kompromissangebot des Wirtschaftsministers zum Stopfen von Haushaltslöchern lehnt das Finanzministerium brüsk ab. Stattdessen gehen SPD, Grüne und FDP offen aufeinander los.(...)
In der Koalition dominiert der Ärger übereinander. Die Nerven liegen blank, der Ausgang der Spitzengespräche von Scholz, Habeck und Lindner ist ungewiss. SPD-Fraktionschef Mützenich findet unterdessen drastische Worte über das Agieren der FDP.(...)
Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen. Was das für Deutschland und Europa bedeuten könnte, zeigen erste Reaktionen aus der SPD.(...)
Der Kanzler gratuliert Trump zu seinem Wahlsieg. Deutsche Politiker sehen schwierige Zeiten auf das Land zukommen. Erfreut äußert sich nur die AfD.(...)
Die Ampelspitze berät vor dem Haushaltsausschuss am Abend erneut im Kanzleramt. SPD und Grüne rufen mit Blick auf Donald Trumps mutmaßlichen Sieg zum Zusammenhalt auf.(...)
Die Ampel kämpft ums Überleben: Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner beraten in kleiner Runde über Wirtschafts- und Haushaltspolitik. SPD-Chef Klingbeil rief dazu auf, parteitaktische Überlegungen "über Bord zu werfen".(...)
Das Papier des Finanzministers habe Deutschland nicht überzeugt, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Die FDP-Fraktion hat das Papier derweil einstimmig beschlossen.(...)
Platzt die Bundesregierung in Zeiten des Krieges und der Wirtschaftskrise?(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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