Als Olaf Scholz das Ampel-Aus verkündete, gab es Applaus in der SPD-Fraktion. Aber ob er auch wieder Kanzlerkandidat sein sollte, ist laut dem Fraktionschef umstritten.(...)
Anders als die Union hat die SPD noch keinen Kanzlerkandidaten gekürt. Und nicht alle Sozialdemokraten sind sich einig, wie der Fraktionschef zugibt.(...)
Für ihn "überhaupt kein Problem": Bundeskanzler Scholz kann sich vorstellen, doch noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen. In einer anderen Frage ist er sich sicherer.(...)
Wann stellt der Kanzler die Vertrauensfrage? Scholz hatte das für Mitte Januar vorgesehen. Aber nach Kritik sollen das nun andere entscheiden.(...)
Für den Mittwoch plant Scholz eine Regierungserklärung. Derweil bemühen sich die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD um einen Kompromiss.(...)
Der Bundespräsident applaudierte nicht. Er hatte den Redner, Marko Martin, eingeladen, zum 35. Jahrestag des 9. November 1989 im Schloss Bellevue zu sprechen.(...)
Die Union will den Druck auf Scholz noch mal verschärfen. Der Kanzler plant am Mittwoch eine Regierungserklärung, will die Vertrauensfrage aber noch nicht stellen. In der SPD gibt es erste Debatten, ob er noch der richtige Kandidat ist.(...)
Geht es nun doch schneller mit der Vertrauensfrage? Bundekanzler Scholz könnte sich vorstellen, diese doch noch vor Weihnachten zu stellen, sagte er Sonntagabend.(...)
Während der Ampel-Jahre war er politischer Bodyguard und Antreiber von Olaf Scholz. Nach dem Ampel-Aus soll SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nun im Auftrag des Kanzlers den Zeitpunkt der Vertrauensfrage verhandeln. Eine Annäherung an einen ebenso respektierten wie umstrittenen Mann.(...)
Kanzler Scholz macht die Vertrauensfrage zur Verhandlungssache. Das schadet nicht nur seiner Glaubwürdigkeit, sondern auch den Sozialdemokraten.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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