Totalverweigerer und Schwarzarbeiter: Nach dem Fraktionschef zeigt sich auch der Parteichef der SPD zu mehr Sanktionen beim Bürgergeld bereit – nach der Bundestagswahl.(...)
Trump-Berater Elon Musk geht mit verbalen Attacken auf deutsche Spitzenpolitiker los. Aus der SPD kommen Widerworte – und eine Warnung.(...)
Wiederholt ist Elon Musk durch verbale Attacken unter anderem auf Kanzler Olaf Scholz aufgefallen. Spitzenpolitiker der SPD reagieren – und lassen kein gutes Haar an dem Tech-Milliardär und Trump-Vertrauten.(...)
Der Unternehmer hatte Bundespräsident Steinmeier als „antidemokratischer Tyrann“ bezeichnet. Zudem will er sich offenbar bald mit AfD-Chefin Weidel zu einem Gespräch treffen.(...)
Die SPD muss einstecken, und sie teilt aus: Spitzenpolitiker der Partei lassen kein gutes Haar an Tech-Milliardär und Influencer Elon Musk.(...)
„Arbeit muss sich immer lohnen“: Vor der Bundestagswahl positionieren sich Teile der SPD für ein härteres Vorgehen beim Bürgergeld. Aus anderen Parteien kommt Kritik – aus unterschiedlichen Gründen.(...)
SPD und Union nähern sich beim Bürgergeld an. Mützenich treibt die Debatte voran, während auch die SPD-Basis der Linie zu folgen scheint.(...)
Trotz einiger Niederlagen bei vorherigen Wahlen zeigt sich FDP-Vize Kubicki zuversichtlich im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl.(...)
Die SPD will beim Thema Bürgergeld mehr Härte zeigen. Dafür gab es in drei Jahren Ampel ausreichend Zeit und Gelegenheit.(...)
Mit seinem Eingeständnis eines Reformbedarfs beim Bürgergeld zieht SPD-Fraktionschef Mützenich heftige Kritik auf sich.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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