Der SPD-Politiker sieht eine Grenze überschritten, weil Musk den Bundespräsidenten einen "Tyrannen" nannte. Mützenich attackierte auch die FDP-Devise "Mehr Musk wagen".(...)
Wiederholt ist Elon Musk durch verbale Attacken unter anderem auf Kanzler Olaf Scholz aufgefallen. Spitzenpolitiker der SPD reagieren – und lassen kein gutes Haar an dem Tech-Milliardär und Trump-Vertrauten.(...)
Die SPD muss einstecken, und sie teilt aus: Spitzenpolitiker der Partei lassen kein gutes Haar an Tech-Milliardär und Influencer Elon Musk.(...)
„Steinmeier ist ein antidemokratischer Tyrann. Schande über ihn“: Mit diesen gravierenden Worten beschimpfte Elon Musk an Silvester den deutschen Bundespräsidenten. Aus den Reihen der SPD gibt es scharfe Kritik – und eine Warnung.(...)
SPD und Union nähern sich beim Bürgergeld an. Mützenich treibt die Debatte voran, während auch die SPD-Basis der Linie zu folgen scheint.(...)
„Arbeit muss sich immer lohnen“: Vor der Bundestagswahl positionieren sich Teile der SPD für ein härteres Vorgehen beim Bürgergeld. Aus anderen Parteien kommt Kritik – aus unterschiedlichen Gründen.(...)
Trotz einiger Niederlagen bei vorherigen Wahlen zeigt sich FDP-Vize Kubicki zuversichtlich im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl.(...)
Die SPD will beim Thema Bürgergeld mehr Härte zeigen. Dafür gab es in drei Jahren Ampel ausreichend Zeit und Gelegenheit.(...)
Mit seinem Eingeständnis eines Reformbedarfs beim Bürgergeld zieht SPD-Fraktionschef Mützenich heftige Kritik auf sich.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will im Fall einer erneuten Regierungsbeteiligung seiner Partei Missbrauch beim Bürgergeld effektiver bekämpfen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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