Die sicherheitspolitischen Tagträumer in der SPD
Rolf Mützenich und Ralf Stegner dringen auf neue diplomatische Initiativen gegenüber Russland. Kreml-Chef Wladimir Putin kann darüber nur lachen, kommentiert Tobias Peter.(...)
Rolf Mützenich und Ralf Stegner dringen auf neue diplomatische Initiativen gegenüber Russland. Kreml-Chef Wladimir Putin kann darüber nur lachen, kommentiert Tobias Peter.(...)
Sie fordern Gespräche mit Russland und stellen sich gegen die hohen Ausgaben fürs Militär: Mehrere bekannte SPD-Politiker protestieren gegen die Außen- und Sicherheitspolitik ihrer Parteispitze – und der gesamten Bundesregierung.(...)
Offener Aufstand in der SPD gegen den Regierungskurs: Prominente SPD-Politiker warnen in einem Manifest vor Militarisierung – und wollen US-Raketen in Deutschland verhindern.(...)
Sie nennen es das "Manifest": In einem Grundsatzpapier fordern prominente Stimmen der SPD eine sofortige Kehrtwende der Außenpolitik.(...)
Ex-SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das von ihm und mehreren anderen prominenten SPD-Politikern unterzeichnete sogenannte Manifest zur Außenpolitik gegen Kritik verteidigt.(...)
Kehrtwende im Umgang mit Russland? Zwei Wochen vor dem Parteitag eskaliert in der SPD ein Streit über die deutsche Außenpolitik. Für Vizekanzler Klingbeil kann das gefährlich werden.(...)
Der pazifistische Flügel der Sozialdemokraten legt ein "Manifest" vor, das erschreckend zeigt: Teile der SPD leben in der Vergangenheit.
In einem als «Manifest» titulierten Grundsatzpapier wünschen sich deutsche Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit mit Russland. Das Fünf-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben lehnen sie als «irrational» ab. Das dürfte für Streit in der Partei und der Regierung sorgen.(...)
Bekannte SPD-Politiker fordern, die Beziehungen mit Russland wieder aufzunehmen. In einem „Manifest“ fordern sie eine Außenpolitik abseits der Linie der Bundesregierung.(...)
Führende SPD-Politiker fordern Gespräche mit Russland und ein Ende des Aufrüstens. Das Entsetzen nicht nur bei Union und Grünen ist groß.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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