Es gibt eine Alternative zur Atombombe
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich liegt wieder einmal falsch. Wir könnten also durchaus dem Beispiel der Nordkoreaner folgen. (...)
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Faz.net, 26.07.2024
Pressespiegel
„Meine größte Sorge ist inzwischen die SPD-Fraktion“
Der FDP-Chef und Bundesfinanzminister kritisiert im Handelsblatt-Interview in ungewöhnlicher Schärfe SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Zudem spricht er über die Lücke im Haushalt 2025. (...)
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Handelsblatt, 25.07.2024
Rolf Mützenich rebelliert gegen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen
Es ist eine Entscheidung, die in ihrer Folgenschwere an den NATO-Doppelbeschluss von 1979 heranreicht: Die USA werden Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren. Doch es gibt einen Sozialdemokraten, der sich das nicht gefallen lässt (...)
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Der Freitag, 25.07.24
Wie sich die SPD-Fraktion gegen die Zeitenwende positioniert
Fraktionschef Rolf Mützenich fährt Boris Pistorius und dem eigenen Kanzler immer öfter in die Parade. Doch sein friedensbewegter Kurs sorgt bei einigen SPD-Vertretern auch für Frust. (...)
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Handelsblatt, 25.07.2024
Scholz lehnt deutsche Atomwaffen ab
Der Kanzler kündigt Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien an. Auch gibt er sich entschlossen, wieder als Kanzlerkandidat anzutreten. (...)
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Faz.net, 24.07.24
Neue US-Raketen in Deutschland: Gefährliche Eskalation der Rüstungsspirale
Die geplante Stationierung neuer US-Raketen wirft Fragen auf. Wird Deutschland damit zu einem besonders verwundbaren Ziel? Die Kolumne. (...)
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FR, 24.07.2024
SPD-Bundestagsfraktion stellt geplante Meldepflicht für Bürgergeld-Empfänger in Frage
Die Vorschläge der Bundesregierung zum Bürgergeld stoßen in den eigenen Fraktionen auf Gegenwind. Ob alle Änderungen so kommen, wie geplant, ist fraglich. Vor allem die Meldepflicht sorgt für Diskussionen. (...)
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RND, 24.07.24
SPD relativiert Ampel-Pläne zum Bürgergeld – Kommt es doch anders?
Die Ampel will frische Reformen beim Bürgergeld zurückdrehen. Jetzt schaltet sich die SPD ein. Es sollen Nachjustierungen folgen. (...)
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Frankfurter Rundschau, 23.07.24
Wie hoch ist das Eskalationspotenzial?
SPD-Fraktionschef Mützenich liefert sich mit Außenministerin Baerbock ein verbales Fernduell über die Stationierung von US-Raketen in Deutschland. Was sagen Sicherheitsexperten zu dem Thema? (...)
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Sueddeutsche, 22.07.24
Der späte Versuch einer Erklärung
In aller Stille sollte ein amerikanische Raketenschutz die blanke Luftverteidigung der Bundeswehr stärken. Stattdessen gibt es nun einen offenen Zwist in der SPD. (...)
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Faz.net, 23.07.2024