Koalition verlängert Waffenlieferverbot
Am 9. März endet die Ausfuhrsperre, die unter anderem Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien verbietet.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 01.03.2019
Pressespiegel
Regierung verlängert offenbar Rüstungsexportstopp an Saudis für zwei Wochen
Der bis zum 9. März verhängte Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien soll nach einem „Spiegel“-Bericht zunächst um weitere zwei Wochen verlängert werden.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt.de, 01.03.2019
Hätte, hätte
Stirbt die Hoffnung zuletzt? Donald Trump und Kim Jong-un können sich in Hanoi noch nicht einmal auf kleine Schritte in Richtung Frieden und Abrüstung verständigen. Jetzt ist Zeit für Realismus statt für übertriebenen Optimismus. Eine Analyse.(...)
Veröffentlicht:
Faz.net, 28.02.2019
Trump und Kim: Berlin nimmt es gelassen
US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber Kim haben ihren Gipfel abgebrochen. Deutsche Politiker verwundert das nicht. Sie vermuten bei Trump eher innenpolitische Gründe für das Treffen.(...)
Veröffentlicht:
Deutsche Welle, 28.02.2019
DW-Recherche schlägt politische Wellen
Investigative Recherchen haben ergeben: Saudis und Emiratis nutzen im Jemen-Krieg aus Deutschland gelieferte Waffen. Oppositions-Politiker fordern ein Ende der strategischen Partnerschaft mit Saudi-Arabien.(...)
Veröffentlicht:
Deutsche Welle, 27.02.2019
Jemen-Krieg: Deutsche Waffen spielen größere Rolle als bekannt
Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt.(...)
Veröffentlicht:
BR.de - Report München. 26.02.2019
Die SPD entdeckt ihre Prinzipien
Die SPD könnte die Ausbildung von Irakern durch die Bundeswehr stoppen. Zudem im Nachrichtenüberblick: Arme Rentner und eine Sprachdebatte. (...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 25.02.2019
Mützenich: Merkel soll in Ägypten Menschenrechtslage offen ansprechen
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, beim EU-Gipfel mit der Arabischen Liga in Ägypten die Menschenrechtslage im Gastgeberland offen anzusprechen.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 25.02.2019
SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich: Merkel soll in Ägypten Menschenrechtslage offen ansprechen
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, beim EU-Gipfel mit der Arabischen Liga in Ägypten die Menschenrechtslage im Gastgeberland offen anzusprechen.(...)
Veröffentlicht:
Qantara.de, 25.02.2019
Gipfel-Eklat: EU und Ägypter streiten über Menschenrechte
Bei ihrem ersten Gipfel wollten Europäer und Araber ein Zeichen der Annäherung setzen. Die Abschlusserklärung bleibt jedoch allgemein. Und ganz am Ende treten deutliche Differenzen offen zutage.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 25.02.2019